Zitierungen von § 39 StVO

...  (2) Einrichtungen, die Zeichen oder Verkehrseinrichtungen (§§ 36 bis 43 in Verbindung mit den Anlagen 1 bis 4) gleichen, mit ihnen verwechselt werden können ...

... Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen. § 39 Absatz 1 gilt entsprechend. (2) Regelungen durch Verkehrseinrichtungen gehen den allgemeinen ...

... und 315 in Verbindung mit dem dazu vorgesehenen Zusatzzeichen mit dem Carsharingsinnbild nach § 39 Absatz 11 an. Soll die Parkfläche nur für ein bestimmtes Carsharingunternehmen ...

... Mit Ablauf des 31. Dezember 2026 sind nicht mehr anzuwenden: 1. § 39 Absatz 10 , 2. § 45 Absatz 1g, 3. § 46 Absatz 1a, 4. Anlage 2 ...

... die Zeichen 250 bis 259 gilt: 1. Durch Verkehrszeichen gleicher Art mit Sinnbildern nach § 39 Absatz 7 können andere Verkehrsarten verboten wer- den. 2. Zwei der nachstehenden Verbote ... Durch das Zusatzzeichen zu Zeichen 286 wird das Parken für Carsharingfahrzeuge ( § 39 Absatz 11 ) innerhalb der ge- kennzeichneten Flächen erlaubt.  ... Durch das Zusatzzeichen zu Zeichen 290.1 wird das Parken für Carsharingfahrzeuge ( § 39 Absatz 11 ) innerhalb der gekennzeichneten Flächen erlaubt.  ...

... § 37 der Straßenverkehrs-Ordnung, sonstige Zeichen gemäß der §§ 39 bis 42 der Straßenverkehrs-Ordnung sowie Verkehrseinrichtungen gemäß § 43 ...

... Fahrstreifen für eine Richtung eine freie Gasse bilden." 3. In § 39 Absatz 7 wird nach dem Sinnbild „Mofas" das folgende Sinnbild „E-Bikes" ...

... (BGBl. I S. 1635) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 39 wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) Zur Bevorrechtigung elektrisch ... Mit Ablauf des 31. Dezember 2026 sind nicht mehr anzuwenden: 1. § 39 Absatz 10, 2. § 45 Absatz 1g, 3. § 46 Absatz 1a, 4. ...

...  2. In § 21a Absatz 1 Satz 2 wird die Nummer 1 aufgehoben. 3. In § 39 Absatz 9 Satz 2 und § 46 Absatz 2 Satz 3 werden jeweils die Wörter „Verkehr, Bau ...

... durch das Wort „Fahrzeug-Zulassungsverordnung" ersetzt. 2. In § 39 Absatz 10 Satz 3 wird die Angabe „§ 9a" durch die Angabe „§ 11" ...

... nicht abgesetzten, baulich angelegten Radwegen abbiegen." 12. § 39 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1a wird folgender Absatz 1b ... und 315 in Verbindung mit dem dazu vorgesehenen Zusatzzeichen mit dem Carsharingsinnbild nach § 39 Absatz 11 an. Soll die Parkfläche nur für ein bestimmtes Carsharingunternehmen vorgehalten werden, ... Durch das Zusatzzeichen zu Zeichen 286 wird das Parken für Carsharingfahrzeuge ( § 39 Absatz 11 ) innerhalb der ge- kennzeichneten Flächen erlaubt."  ... Durch das Zusatzzeichen zu Zeichen 290.1 wird das Parken für Carsharingfahrzeuge ( § 39 Absatz 11 ) innerhalb der gekennzeichneten Flächen erlaubt."  ...