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Zitierungen von § 3 EmsSchEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EmsSchEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EmsSchEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 EmsSchEV Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Verordnung (vom 01.10.2024)
... die Sicherheit Verantwortlicher vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 Satz 1 sich nicht so verhält, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach ... des Seeaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 3 ein Fahrzeug führt oder eine andere Tätigkeit des Brücken-, Decks- oder ... des Brücken-, Decks- oder Maschinendienstes behindert ist, 2. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 4, ein Fahrzeug führt, eine dort genannte Tätigkeit ... oder ein Wassermotorrad oder ein Kite- oder Segelsurfbrett fährt, 3. entgegen § 3 Abs. 5 während der Fahrt alkoholische Getränke zu sich nimmt oder bei Dienstantritt unter der ...
Anlage EmsSchEV (zu § 3 Absatz 4) Liste der berauschenden Mittel und Substanzen (vom 01.10.2024)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
V. v. 28.06.2006 BGBl. I S. 1417
Artikel 3 8. SchSAV Änderung der Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung
...  3 Abs. 5 der Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung vom 8. August ...

Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besonderen Gebührenverordnung und zur Aufhebung und Änderung weiterer seeverkehrsrechtlicher und abgabenrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 127
Artikel 3 BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung
... 2018 (BGBl. I S. 1398) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Wer 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft, ... Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, oder unter der Wirkung eines in der Anlage (zu § 3 Absatz 4 ) aufgeführten berauschenden Mittels nach Absatz 3 Satz 1 steht, darf ein Fahrzeug nicht ... 2. Folgende Anlage wird angefügt: „Anlage (zu § 3 Absatz 4 ) Benennung berauschender Mittel Mittel Substanz ...

Zweite Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 286
Artikel 4 2. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung
... 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 127) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Wer 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft, 0,5 ... 2. § 14 Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 4, ein Fahrzeug führt, eine dort genannte Tätigkeit ... fährt,". 3. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 3 Absatz 4 ) Liste der berauschenden Mittel und Substanzen Mittel ...
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