Tools:
Update via:
Zitierungen von Anlage 5 GGKostV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 GGKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GGKostV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 GGKostV Kosten *) (vom 01.01.2021)
... und Auslagen. Die Gebühren ergeben sich aus § 2 in Verbindung mit der Anlage 5 und für Widerspruchsverfahren aus § 2 in Verbindung mit der Anlage 1 zu dieser ... Verordnung. --- *) Anm. d. Red.: Formal gehören die Anlagen 1 bis 5 nicht zu dieser Verordnung - siehe V. v. 7. März 2013 (BGBl. I S. 466). Dort erfolgt keine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 475
Artikel 4 13. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung
... „001 bis 004" durch die Angabe „001 bis 006" ersetzt. 4. Die Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Die Gebührennummer 002 wird aufgehoben. ...
Elfte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 20.02.2019 BGBl. I S. 124
Artikel 4 11. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung
... 4. Die Tabelle in der Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „Gebühren- nummer ...
Zehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
V. v. 07.12.2017 BGBl. I S. 3859
Artikel 2 10. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutkostenverordnung
... der Anlage 1" eingefügt. d) In Absatz 5 Satz 2 werden nach der Angabe „ Anlage 5 " die Wörter „und für Widerspruchsverfahren aus § 2 in Verbindung mit der ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10536/v179939.htm