Start > Inhalt GO-BR > § 17 > Zitierung

Zitierungen von § 17 Geschäftsordnung des Bundesrates

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 GO-BR verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GO-BR selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 GO-BR Fragerecht

... die Öffentlichkeit für die Dauer der Behandlung der Frage auszuschließen. § 17 findet entsprechend Anwendung. (5) Die Behandlung einer Frage in der Sitzung ...

§ 34 GO-BR Sitzungsbericht

... (2) Der Bericht ist vertraulich, soweit die Verhandlungen vertraulich sind (§ 17 Abs. 2). Der Bundesrat kann bestimmen, daß über eine nichtöffentliche Sitzung ein ...

§ 45f GO-BR Öffentlichkeit

... sie über den Ausschluß der Öffentlichkeit. Im übrigen ist § 17 entsprechend anzuwenden. (2) Beschlüsse der Europakammer und ihre ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1059/v15418.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben