Zitierungen von § 38 BMG

... 1 mit Ausnahme der Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 18 als Auswahldaten nach Maßgabe des § 38 Absatz 1 bis 3 verarbeitet ...

... Auswahldaten, die der Anfrage um Datenbestätigung zugrunde gelegt werden dürfen, gilt § 38 Absatz 1 entsprechend. (2) Wird die Person mit den Auswahldaten im Melderegister ...

... bestimmt werden. (7) Durch Landesrecht kann bestimmt werden, welche weiteren Daten nach § 38 Absatz 3 im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben der Länder als Auswahldaten für Abrufe ...

...  3. zur Durchführung von automatisierten Abrufen nach den §§ 34a, 38 und 39 die Voraussetzungen, unter denen ein Datenabruf erfolgen darf, sowie die Form und den ...

... und den Inhalt der Daten bei länderübergreifenden Abrufen nach den §§ 34a, 38 und 39 des Bundesmeldegesetzes. (2) Die durch die Länder zur Sicherstellung des ... Stellen und die Meldebehörden unterstützen im automatisierten Abruf von Meldedaten nach § 38 des Bundesmeldegesetzes bei den in § 38 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 Satz 3 des Bundesmeldegesetzes genannten Namen ... im automatisierten Abruf von Meldedaten nach § 38 des Bundesmeldegesetzes bei den in § 38 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 Satz 3 des Bundesmeldegesetzes genannten Namen eine phonetische Suche. Die phonetische Suche erfolgt nach den in Nummer 1 der ...

... Datenabrufe nach den §§ 34a, 38 und 39 des Bundesmeldegesetzes erfolgen elektronisch unter Zugrundelegung des ...

... 2 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes sind von der abrufenden Stelle die folgenden Auswahldaten nach § 38 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes zu verwenden: 1. hinsichtlich des ... Als zusätzliches Auswahldatum darf unter den Voraussetzungen des § 38 Absatz 1 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes die AZR-Nummer (Datenblatt 1712) verwendet werden. Die Verwendung einer Vielzahl der in Satz 1 ... (3) Den Verzicht auf eine weitere Bearbeitung der Anfrage durch die Meldebehörde nach § 38 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes übermittelt die abrufende Stelle mit den Auswahldaten. (4) Die abrufende Stelle ...

... § 34a Absatz 3 des Bundesmeldegesetzes sind von der abrufenden Stelle als Auswahldaten nach § 38 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes folgende Daten zu verwenden: 1. Familienname ... (4) Den Verzicht auf eine weitere Bearbeitung der Anfrage durch die Meldebehörde nach § 38 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes übermittelt die abrufende Stelle mit den Auswahldaten. (5) Die abrufende Stelle ...

... Finanztransaktionsuntersuchungen im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 34a und 38 des Bundesmeldegesetzes über die in § 34 Absatz 1 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes aufgeführten Daten hinaus ...

... dem Zentralen Fahrzeugregister; 2. aus dem Melderegister nach den §§ 34 und 38 bis 41 des Bundesmeldegesetzes und dem Ausländerzentralregister, soweit dies zur ...

... i, Nummer 15 Buchstabe j und Nummer 16 Buchstabe h dieses Gesetzes abrufen." 7. In § 38 Absatz 1 wird nach Satz 2 folgender Satz eingefügt: „Die Identifikationsnummer nach ...

... den Mitgliedstaaten (ABl. L 93 vom 7.4.2009, S. 23) wahrnimmt." 10. § 38 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 38 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... des Kindes erforderlich, darf die Zentrale Behörde im automatisierten Abrufverfahren nach § 38 des Bundesmeldegesetzes über die in § 38 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes aufgeführten Daten hinaus ... im automatisierten Abrufverfahren nach § 38 des Bundesmeldegesetzes über die in § 38 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes aufgeführten Daten hinaus folgende Daten abrufen: 1. derzeitige ...

... Satz 1 wird die Angabe „, 6" gestrichen. 8. In § 38 Absatz 1 Satz 2 wird nach den Wörtern „§ 10 Absatz 4 Satz" die Angabe „1 und" ...

... 21 des Melderechtsrahmengesetzes" durch die Wörter „den §§ 34 und 38 bis 41 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. (13) In § 71 Absatz 1 Satz 4 des ...

... des Ausweisdokuments, auf das sie sich beziehen, zu löschen." 4. In § 38 Absatz 3 Nummer 4 werden die Wörter „und gültigen" ...

... den Artikeln 24, 25 und 32 der Verordnung (EU) 2016/679" eingefügt. 22. In § 38 Absatz 5 Satz 1 wird das Wort „Datenempfänger" durch das Wort „Empfänger" ...

... 34a Personensuche und freie Suche im automatisierten Abruf". c) Die Angabe zu § 38 wird wie folgt gefasst: „§ 38 Auswahldaten für automatisierte Abrufe ... Abruf". c) Die Angabe zu § 38 wird wie folgt gefasst: „ § 38 Auswahldaten für automatisierte Abrufe und für Datenübermittlungen über ... 1 mit Ausnahme der Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 18 als Auswahldaten nach Maßgabe des § 38 Absatz 1 bis 3 verarbeitet werden." 5. § 18 wird durch die folgenden §§ 18 und 18a ... Satz angefügt: „§ 34a Absatz 5 gilt entsprechend." 12. § 38 wird wie folgt gefasst: „§ 38 Auswahldaten für automatisierte Abrufe ... 5 gilt entsprechend." 12. § 38 wird wie folgt gefasst: „ § 38 Auswahldaten für automatisierte Abrufe und für Datenübermittlungen über ... Auswahldaten, die der Anfrage um Datenbestätigung zugrunde gelegt werden dürfen, gilt § 38 Absatz 1 entsprechend. (2) Wird die Person mit den Auswahldaten im Melderegister eindeutig ... § 55 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 6 werden die Wörter „ § 38 Absatz 5 Satz 1" durch die Angabe „§ 34a Absatz 4" ersetzt. b) In Absatz 7 ... „§ 34a Absatz 4" ersetzt. b) In Absatz 7 werden die Wörter „ § 38 Absatz 5 Satz 2" durch die Angabe „§ 38 Absatz 3" ersetzt.  ... In Absatz 7 werden die Wörter „§ 38 Absatz 5 Satz 2" durch die Angabe „ § 38 Absatz 3" ersetzt. 21. § 56 Absatz 1 wird wie ...

... Finanztransaktionsuntersuchungen im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 34a und 38 des Bundesmeldegesetzes über die in § 34 Absatz 1 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes aufgeführten Daten hinaus ...

... sowie der Länder, soweit sie länderübergreifend erfolgen, nach den §§ 38 und 39 des Bundesmeldegesetzes. (2) Die Auswahldaten für Abrufe sowie Daten und ... sowie Daten und Hinweise zur Übermittlung im automatisierten Abruf ergeben sich aus § 38 Absatz 1, 3 und 4 des Bundesmeldegesetzes sowie aus Bundes- und Landesrecht auf der Grundlage von ... 1, 3 und 4 des Bundesmeldegesetzes sowie aus Bundes- und Landesrecht auf der Grundlage von § 38 Absatz 5 des ...

... Datenabrufe nach den §§ 38 und 39 des Bundesmeldegesetzes erfolgen elektronisch unter Zugrundelegung des ...