Zitierungen von § 43 BMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218
Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... „und bedingte Sperrvermerke nach § 52" eingefügt. 12. § 43 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort ... folgt geändert: aaa) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „§ 43 " gestrichen. bbb) Nummer 3 wird aufgehoben. ccc) Nummer 4 wird ...
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.07.2022 BGBl. I S. 1182
Artikel 4 TerrOIBGEG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 43 wie folgt gefasst: „§ 43 (weggefallen)". 2. § 3 wird ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 43 wie folgt gefasst: „ § 43 (weggefallen) ". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 17a ... Satz" die Angabe „1 und" eingefügt. 9. § 43 wird aufgehoben. 10. In § 55 Absatz 4 wird das Wort „einfachen" ...
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