Zitierungen von § 49 BMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 53 BMG Zeugenschutz (vom 01.05.2022)
... zu Datenübermittlungen und Datenweitergabe nach den §§ 34, 34a, 36, 37 und 49  ...
§ 56 BMG Verordnungsermächtigungen (vom 27.07.2022)
...  5. zur Durchführung von Melderegisterauskünften über Portale nach § 49 Absatz 3 die Voraussetzungen und das Verfahren zur Zulassung von Portalen zu regeln und 6. das ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Portalverordnung (PortalV)
V. v. 15.10.2015 BGBl. I S. 1774; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.03.2019 BGBl. I S. 410
§ 1 PortalV Anwendungsbereich; Begriffe
... regelt die Voraussetzungen und das Verfahren für die Zulassung gemäß § 49 Absatz 3 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes von in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen ...
§ 2 PortalV Aufgaben
... Portal muss geeignet sein, die in § 49 Absatz 3 Satz 3 des Bundesmeldegesetzes genannten Aufgaben zu erfüllen und dabei  ...
§ 5 PortalV Zulassungsverfahren (vom 01.11.2016)
... im Sinne dieser Verordnung ist die nach Landesrecht dazu bestimmte Landesbehörde (§ 49 Absatz 3 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes). (2) Die Zulassungsbehörde ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218
Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... sind sie keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes." 15. In § 49 Absatz 3 Satz 2 wird das Wort „oberste" durch das Wort „zuständige" ...
Artikel 2 1. BMGuaÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
... aufgehoben. bb) Die Nummern 2 bis 6 werden die Nummern 1 bis 5. 2. § 49 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:  ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens
G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738
Artikel 1 MeldFortGÄndG
... die Wörter „oder eine automatisierte Melderegisterauskunft nach § 49 Absatz 1" eingefügt. c) In § 36 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ... vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger bekannt gegeben." e) § 49 wird wie folgt geändert: aa) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. bb) ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 16 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundesmeldegesetzes
... Person an der Erfüllung der Informationspflicht überwiegt." 29. In § 49 Absatz 6 wird die Angabe „Satz 2" gestrichen. 30. Dem § 50 Absatz 5 wird ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
Artikel 5 2. BMGÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
... bei automatisiertem Abruf und bei Datenbestätigung". f) Nach der Angabe zu § 49 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 49a ... Religionsgesellschaft angehören," ersetzt. 17. Dem § 49 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Die anfragende Person oder Stelle ... der veranlassenden Stelle nach § 51 Absatz 3 bleibt unberührt." 18. Nach § 49 wird folgender § 49a eingefügt: „§ 49a Datenbestätigung ...


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed