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Zitierungen von § 34a BMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34a BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 34 BMG Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen (vom 27.06.2024)
... automatisierten Abruf unmittelbar durch die andere öffentliche Stelle, soweit dies nach § 34a zugelassen ist, oder 2. durch elektronische Datenübertragung. ...
§ 37 BMG Datenweitergabe (vom 01.05.2022)
... machen, wenn dies im Einzelfall zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. § 34a Absatz 5 gilt ...
§ 39 BMG Verfahren des automatisierten Abrufs (vom 01.05.2022)
... erforderlich sind. (2) Werden auf Grund eines automatisierten Abrufs nach § 34a die Datensätze von unterschiedlichen Personen gefunden, werden hierzu Identifikationsmerkmale ...
§ 53 BMG Zeugenschutz (vom 01.05.2022)
... von den Regelungen zu Datenübermittlungen und Datenweitergabe nach den §§ 34, 34a , 36, 37 und 49 ...
§ 55 BMG Regelungsbefugnisse der Länder (vom 27.07.2022)
... (6) Durch Landesrecht kann die Übermittlung weiterer Daten und Hinweise nach § 34a Absatz 4 im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben der Länder geregelt werden, soweit dadurch Anlass ...
§ 56 BMG Verordnungsermächtigungen (vom 27.07.2022)
... festzulegen, 3. zur Durchführung von automatisierten Abrufen nach den §§ 34a , 38 und 39 die Voraussetzungen, unter denen ein Datenabruf erfolgen darf, sowie die Form und den ...
Zitat in folgenden Normen
Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
V. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3209; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 6 G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
§ 5 BMeldDAV Abrufdaten für die Personensuche (vom 27.06.2024)
... Bei einem Abruf von Meldedaten in der Personensuche nach § 34a Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes stellen die durch die Länder zur Sicherstellung des automatisierten Abrufs von Meldedaten ...
§ 7 BMeldDAV Auswahldaten für die freie Suche (vom 27.06.2024)
... Für automatisierte Abrufe von Meldedaten in der freien Suche nach § 34a Absatz 3 des Bundesmeldegesetzes sind von der abrufenden Stelle als Auswahldaten nach § 38 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes ...
Anlage BMeldDAV (vom 01.11.2023)
... und in korrekter Reihenfolge angegeben werden. bb) In der Personensuche nach § 34a Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes darf durch die Auskunft gebende Stelle keine Normalisierung für Ordens- und ...
Geldwäschegesetz (GwG)
Artikel 1 G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1822; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
§ 31 GwG Auskunftsrecht gegenüber inländischen öffentlichen Stellen, Datenzugriffsrecht, Verordnungsermächtigung (vom 18.11.2023)
... Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 34a und 38 des Bundesmeldegesetzes über die in § 34 Absatz 1 Satz 1 des Bundesmeldegesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)
G. v. 28.03.2021 BGBl. I S. 591, 2023 I Nr. 230, 293, 2024 I Nr. 292; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322
Artikel 4 RegMoG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... 15 Buchstabe j und Nummer 16 Buchstabe h dieses Gesetzes übermitteln." 6. Dem § 34a Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Die in § 34 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 ... Identifikationsnummer nach § 139b der Abgabenordnung darf in den Fällen des § 34a Absatz 2 Satz 3 zusätzlich als Auswahldatum verwendet ...
Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104
Artikel 3 StARModG Folgeänderungen
... der nach § 3 Absatz 2 Nummer 5 gespeicherten Daten" gestrichen. 6. In § 34a Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Nummer 1 bis 7, Nummer 8 mit Ausnahme der Daten nach § 3 Absatz ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
Artikel 5 2. BMGÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
... b) Nach der Angabe zu § 34 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 34a Personensuche und freie Suche im automatisierten Abruf". c) Die Angabe zu § ... automatisierten Abruf unmittelbar durch die andere öffentliche Stelle, soweit dies nach § 34a zugelassen ist, oder 2. durch elektronische Datenübertragung. ... auf Landesebene bleiben unberührt." 10. Nach § 34 wird folgender § 34a eingefügt: „§ 34a Personensuche und freie Suche im automatisierten ... 10. Nach § 34 wird folgender § 34a eingefügt: „ § 34a Personensuche und freie Suche im automatisierten Abruf (1) Ein Abruf ist nur ... 11. Dem § 37 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „ § 34a Absatz 5 gilt entsprechend." 12. § 38 wird wie folgt gefasst: ... 1 wird wie folgt gefasst: „Werden auf Grund eines automatisierten Abrufs nach § 34a die Datensätze von unterschiedlichen Personen gefunden, werden hierzu Identifikationsmerkmale ... In Absatz 6 werden die Wörter „§ 38 Absatz 5 Satz 1" durch die Angabe „ § 34a Absatz 4" ersetzt. b) In Absatz 7 werden die Wörter „§ 38 Absatz ...
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