buzer.de
Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
↑ nach oben ↓ nach unten
 
Start
Suchen
Sachgebiete
Aktuell
Verkündet
Über buzer.de
Qualität
Kontakt
Datenschutz Impressum

Tools:
Blog-Plugin
Mobilversion

Update via:
Web-Widget
Feed
Rechtskataster


Support
Buzer.de


Werben auf buzer.de
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis ElektroGÄndG
Mail bei Änderungen attention

Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1110 (Nr. 22); Geltung ab 09.05.2013
1 Änderung
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1 Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 9. Mai 2013 ElektroG § 2, § 5, § 25, § 23

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 Absatz 1 Satz 3 sowie die §§ 5 und 25 Absatz 2 werden aufgehoben.

2.
§ 23 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 Nummer 1 wird aufgehoben.

b)
In Absatz 2 wird die Angabe „Nr. 1" durch die Angabe „Nr. 2" ersetzt.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2 Inkrafttreten



Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 8. Mai 2013.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel



Die verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates sind gewahrt.

Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt. Es ist im Bundesgesetzblatt zu verkünden.

Der Bundespräsident

Joachim Gauck

Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Peter Altmaier

ElektroGÄndG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10632/index.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
 


Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen


Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen