... 5, § 2 Absatz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1, § 4 Absatz 5 Satz 1, Absatz 6 Satz 1, § 20 Absatz 3 Satz 1 , § 26 Nummer 1 und § 27 des Passgesetzes vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537), das ...

Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 18.06.2009 BGBl. I S. 1346

Artikel 2 PAuswGuaÄndG Änderung des Passgesetzes

... bestimmten Passersatzes bedarf es dieser Ermächtigung nicht." 8. In § 20 Abs. 3 werden die Wörter „bis zu 200 vom Hundert" durch die Wörter „bis ...

Gesetz zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften

G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1566; 2007 I. 2316

Artikel 1 PassGuaÄndG Änderung des Passgesetzes (vom 13.10.2007)

... die Erfüllung dieser Pflichten nicht mehr erforderlich sind." 12. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises

G. v. 07.07.2017 BGBl. I S. 2310

Artikel 3 EIdNFG Änderung des Passgesetzes

... die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bleiben unberührt." 3. § 20 wird wie folgt gefasst: „§ 20 Gebühren und Auslagen, ... bleiben unberührt." 3. § 20 wird wie folgt gefasst: „ § 20 Gebühren und Auslagen, Verordnungsermächtigung (1) Für individuell ...

Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 271; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

Artikel 1 PassAuswMOG Änderung des Passgesetzes (vom 30.10.2024)

... welche den Pass ausgestellt hat." 11. In § 20 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat" durch ...

PassG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1067/v15570.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen