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Eingangsformel - Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG)

Eingangsformel 1)



Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

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1)
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (ABl. L 207 vom 6.8.2010, S. 1).