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§ 1 - Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG)

G. v. 11.06.2013 BGBl. I S. 1553 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Geltung ab 21.06.2013; FNA: 9231-13 Allgemeines Straßenverkehrsrecht
2 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 11 Vorschriften zitiert
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§ 1 Geltungsbereich



Dieses Gesetz gilt für Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Dieses Gesetz gilt nicht für Intelligente Verkehrssysteme, die der öffentlichen Sicherheit oder der Verteidigung dienen.

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10690/a181727.htm   
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