1.: optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten;
2.: Kontinuität der Dienste Intelligenter Verkehrssysteme in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement;
3.: Anwendungen Intelligenter Verkehrssysteme für die Straßenverkehrssicherheit;
4.: Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur.

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IVSG - Änderungen überwachen

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Zitierungen von § 4 IVSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 IVSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IVSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 IVSG Rechtsverordnungsermächtigung (vom 25.07.2017)

... Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der ...

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Zitat in folgenden Normen

Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

neugefasst durch B. v. 08.08.1990 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 4 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119

§ 3b PBefG Datenverarbeitung (vom 01.08.2021)

§ 3c PBefG Datenlöschung (vom 01.08.2021)

... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640

Artikel 1 1. IVSGÄndG

... oder juristische Personen, die Zugang zu den Daten erlangen." 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5, 6 und 7 eingefügt: „§ 5 ...

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822

Artikel 1 PBefRMoG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes sowie zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten Verordnung ... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes oder 3. zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten ... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10690/a181730.htm

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