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§ 4 - Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG)
G. v. 11.06.2013 BGBl. I S. 1553 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Geltung ab 21.06.2013; FNA: 9231-13 Allgemeines Straßenverkehrsrecht
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Geltung ab 21.06.2013; FNA: 9231-13 Allgemeines Straßenverkehrsrecht
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§ 4 Vorrangige Bereiche
§ 4 wird in 5 Vorschriften zitiert
Intelligente Verkehrssysteme können vorrangig für folgende Zwecke eingeführt werden:
- 1.
- optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten;
- 2.
- Kontinuität der Dienste Intelligenter Verkehrssysteme in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement;
- 3.
- Anwendungen Intelligenter Verkehrssysteme für die Straßenverkehrssicherheit;
- 4.
- Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur.
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Zitierungen von § 4 IVSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 IVSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IVSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 IVSG Rechtsverordnungsermächtigung (vom 25.07.2017)
... Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der ...
Zitat in folgenden Normen
Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
neugefasst durch B. v. 08.08.1990 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 4 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119
§ 3b PBefG Datenverarbeitung (vom 01.08.2021)
... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes sowie zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten Verordnung ... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes oder 3. zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten ...
§ 3c PBefG Datenlöschung (vom 01.08.2021)
... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Artikel 1 1. IVSGÄndG
... oder juristische Personen, die Zugang zu den Daten erlangen." 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5, 6 und 7 eingefügt: „§ 5 ...
Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Artikel 1 PBefRMoG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes sowie zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten Verordnung ... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes oder 3. zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten ... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...
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