Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 4 - Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG)

G. v. 11.06.2013 BGBl. I S. 1553 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Geltung ab 21.06.2013; FNA: 9231-13 Allgemeines Straßenverkehrsrecht

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 11 Vorschriften zitiert

§ 3 ←

→ § 5

§ 4 Vorrangige Bereiche

§ 4 wird in 5 Vorschriften zitiert

Intelligente Verkehrssysteme können vorrangig für folgende Zwecke eingeführt werden:

1.: optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten;
2.: Kontinuität der Dienste Intelligenter Verkehrssysteme in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement;
3.: Anwendungen Intelligenter Verkehrssysteme für die Straßenverkehrssicherheit;
4.: Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur.

§ 3 ←

→ § 5

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 IVSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 IVSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IVSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 IVSG Rechtsverordnungsermächtigung (vom 25.07.2017)

... Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

neugefasst durch B. v. 08.08.1990 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 4 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119

§ 3b PBefG Datenverarbeitung (vom 01.08.2021)

§ 3c PBefG Datenlöschung (vom 01.08.2021)

... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640

Artikel 1 1. IVSGÄndG

... oder juristische Personen, die Zugang zu den Daten erlangen." 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5, 6 und 7 eingefügt: „§ 5 ...

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822

Artikel 1 PBefRMoG Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes sowie zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten Verordnung ... von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes oder 3. zur Erfüllung der Berichtspflicht aus Artikel 10 Absatz 2 der Delegierten ... Berichtspflicht oder 2. ein Jahr nach Inkrafttreten einer Maßnahme nach § 4 des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes . (4) Das Statistische Bundesamt und die Landesämter für Statistik haben ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10690/a181730.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben