Änderung § 5 IVSG vom 08.09.2015

Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 5 IVSG und Änderungshistorie des IVSG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Verpasst?

§ 5 IVSG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.09.2015 geltenden Fassung	§ 5 IVSG n.F. (neue Fassung) in der am 08.09.2015 geltenden Fassung durch Artikel 479 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
(keine frühere Fassung vorhanden)	nächste Fassung von § 5 →
(Textabschnitt unverändert) § 5 Rechtsverordnungsermächtigung
(Text alte Fassung) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird ermächtigt, unter Berücksichtigung des Artikels 10 der Richtlinie 2010/40/EU durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie 2010/40/EU zu regeln.	(Text neue Fassung) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, unter Berücksichtigung des Artikels 10 der Richtlinie 2010/40/EU durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie 2010/40/EU zu regeln.
(keine frühere Fassung vorhanden)	nächste Fassung von § 5 →

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

IVSG - Änderungen überwachen

buzer.de trackt, filtert und benachrichtigt für nur 128,52€ (netto 108€) im Jahr.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10690/al51004-0.htm