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Zitierungen von § 5 FCKW-Halon-Verbots-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FCKWHalonVerbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FCKWHalonVerbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 FCKWHalonVerbV Kennzeichnung

... 2, Dämmstoffe nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 und Reinigungs- und Lösungsmittel nach § 5 in Gebinden dürfen, wenn sie Stoffe nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 oder Abs. 2 enthalten, ...

§ 9 FCKWHalonVerbV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

... oder Erzeugnisse aus Schaumstoffen in den Verkehr bringt, 6. § 5 Abs. 1 Reinigungs- und Lösungsmittel herstellt, in den Verkehr bringt oder verwendet oder ...

§ 10 FCKWHalonVerbV Übergangsvorschriften

... in den Verkehr gebracht werden. (4) Reinigungs- und Lösungsmittel nach § 5 dürfen nach dem Inkrafttreten des Verbots der Herstellung bis zu sechs Monaten in den Verkehr ...

§ 11 FCKWHalonVerbV Inkrafttreten

... nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 oder Erzeugnisse, die aus derartigen Schaumstoffen bestehen; § 5 sowie § 6 für Löschmittel mit einem Massengehalt von insgesamt mehr als 1 vom ...

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