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Zitierungen von § 16 MADG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 MADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MADG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413, 2024 I Nr. 187
Artikel 2 NDRefG I Änderung des MAD-Gesetzes
... Wachpersonen bleibt hiervon unberührt." 5. Der bisherige § 15 wird § 16 ...

Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274
Artikel 2 VerfSchRAnpG Änderung des MAD-Gesetzes
... 26a" wird durch die Angabe „§ 28" ersetzt. 6. Folgender § 15 wird angefügt: „§ 15 Einschränkung von Grundrechten  ... 28" ersetzt. 6. Folgender § 15 wird angefügt: „ § 15 Einschränkung von Grundrechten Die Grundrechte der Versammlungsfreiheit (Artikel ...