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Zitierungen von § 16 MADG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 MADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MADG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413, 2024 I Nr. 187
Artikel 2 NDRefG I Änderung des MAD-Gesetzes
... Wachpersonen bleibt hiervon unberührt." 5. Der bisherige § 15 wird § 16 ...
Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 2274
Artikel 2 VerfSchRAnpG Änderung des MAD-Gesetzes
... 26a" wird durch die Angabe „§ 28" ersetzt. 6. Folgender § 15 wird angefügt: „§ 15 Einschränkung von Grundrechten ... 28" ersetzt. 6. Folgender § 15 wird angefügt: „ § 15 Einschränkung von Grundrechten Die Grundrechte der Versammlungsfreiheit (Artikel ...
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