Zitierungen von § 15 MADG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 MADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MADG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413, 2024 I Nr. 187

Artikel 2 NDRefG I Änderung des MAD-Gesetzes

... 23 bis 25, 25c und 26" ersetzt. 4. Nach § 14 wird folgender § 15 eingefügt: „§ 15 Besondere Eigensicherungsbefugnisse (1) ... ersetzt. 4. Nach § 14 wird folgender § 15 eingefügt: „ § 15 Besondere Eigensicherungsbefugnisse (1) Auf die Befugnisse und Verfahren der ... sowie zivile Wachpersonen bleibt hiervon unberührt." 5. Der bisherige § 15 wird § ...

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