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Zitierungen von § 4 BBPlG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BBPlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BBPlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BBPlG Gekennzeichnete Vorhaben (vom 01.01.2023)
... können als Pilotprojekte nach Maßgabe des § 4 als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden. (7) Bei der ...
§ 3 BBPlG Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung (vom 29.12.2023)
... im Rahmen des im Bundesbedarfsplan mit „E" gekennzeichneten Vorhabens dienen, ist § 4 entsprechend ...
§ 5 BBPlG Berichtspflicht der Übertragungsnetzbetreiber (vom 29.12.2023)
... 2 bis 8 und die gewonnenen Erfahrungen mit dem Einsatz von Erdkabeln nach den §§ 3 und 4 zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1295
Artikel 3 WaStrGuaÄndG Folgeänderungen
... 1 Absatz 4" durch die Angabe „§ 1 Absatz 6" ersetzt. (4) In § 4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 des Bundesbedarfsplangesetzes vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2543; 2014 I S. 148, 271), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes ...
Gesetz zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 298
Artikel 1 BBPlGuaÄndG Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... Sicherheit im Sinne des § 49 des Energiewirtschaftsgesetzes." 3. In § 4 Absatz 3 Satz 1 wird nach dem Wort „Kabeltunnel" das Wort „, Nebenbauwerken" ...
Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2490
Artikel 4 EnLBRÄndG Änderung der Anreizregulierungsverordnung
... geltenden Fassung" die Wörter „und nach § 3 Absatz 5 Satz 2 und nach § 4 Absatz 3 Satz 2 des Bundesbedarfsplangesetzes vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2543; 2014 I S. 148) ...
Artikel 7 EnLBRÄndG Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... können als Pilotprojekte nach Maßgabe des § 4 als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden." 2. § 3 wird ... oder geändert werden." 2. § 3 wird durch folgende §§ 3 bis 5 ersetzt: „§ 3 Erdkabel für Leitungen zur ... Rahmen des im Bundesbedarfsplan mit „E" gekennzeichneten Vorhabens dienen, ist § 4 entsprechend anzuwenden. § 4 Erdkabel für Leitungen zur ... gekennzeichneten Vorhabens dienen, ist § 4 entsprechend anzuwenden. § 4 Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung (1) Um ... 2 bis 6 und die gewonnenen Erfahrungen mit dem Einsatz von Erdkabeln nach den §§ 3 und 4 zu berichten." 3. Der bisherige § 4 wird § 6. 4. Die Anlage ... von Erdkabeln nach den §§ 3 und 4 zu berichten." 3. Der bisherige § 4 wird § 6. 4. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu ...
Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405
Artikel 11 EnWRAnpG 2024 Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
... wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 5 Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 4 Absatz 3 Satz 2 wird aufgehoben. 3. In § 5 Absatz 2 werden die Wörter „oder dem ...
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