Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5a JVKostG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a JVKostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
JVKostG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 (KostRÄG 2021)
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3229
Artikel 5 KostRÄG 2021 Änderung des Justizverwaltungskostengesetzes
... wird nach der Angabe zu § 5 folgende Angabe eingefügt: „ § 5a Elektronische Akte, elektronisches Dokument, Rechtsbehelfsbelehrung". 2. Nach ... elektronisches Dokument, Rechtsbehelfsbelehrung". 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Elektronische Akte, elektronisches Dokument, ... 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Elektronische Akte, elektronisches Dokument, Rechtsbehelfsbelehrung Für die ... 2 wird aufgehoben. 4. In § 22 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „die §§ 5a , 5b, 66 Absatz 2 bis 8," durch die Wörter „§ 66 Absatz 2 bis 8 sowie" ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10826/v257708.htm