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Zitierungen von § 15 MessEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 MessEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MessEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 MessEG Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen
... bescheinigt, dass die Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen des § 15 erfüllt. (3) Das Verfahren nach Absatz 1 kann über eine ... ihnen hervorgeht, dass der Antragsteller 1. die betreffenden Anforderungen des § 15 erfüllt oder 2. die auf Grund ihrer Zielsetzung im Wesentlichen vergleichbaren ...
§ 14 MessEG Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden (vom 08.09.2015)
... Kompetenz zur Durchführung von Konformitätsbewertungen unter Beachtung des § 15 Absatz 2 bis 7 und 9 nachgewiesen ist. Entsprechende Nachweise sind nach den anerkannten ...
§ 16 MessEG Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle
... Union veröffentlicht worden sind, so wird vermutet, dass sie die Anforderungen nach § 15 in dem Umfang erfüllt, in dem die anwendbaren harmonisierten Normen diese Anforderungen ... der Auffassung, dass eine harmonisierte Norm den von dieser abgedeckten Anforderungen nach § 15 nicht voll entspricht, informiert sie hierüber unter Angabe der Gründe die ...
§ 17 MessEG Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle
... regelmäßig überwacht wird und stets den Anforderungen nach § 15 genügt. (4) Die anerkennende Stelle erteilt der Europäischen Kommission auf ...
§ 21 MessEG Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen
... sie sicher, dass der Unterauftragnehmer oder das Zweigunternehmen die Anforderungen des § 15 erfüllt und informiert die anerkennende Stelle entsprechend. (2) Die anerkannte ...
§ 22 MessEG Widerruf der Anerkennung
... dass eine nach § 13 Absatz 1 anerkannte Konformitätsbewertungsstelle die in § 15 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht ...
§ 30 MessEG Verordnungsermächtigung
... Regelungen über die Verpflichtung zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung nach § 15 Absatz 8, insbesondere zum Umfang des notwendigen Versicherungsschutzes, den der ...
Zitat in folgenden Normen
Mess- und Eichverordnung (MessEV)
Artikel 1 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010, 2011; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27
§ 12 MessEV Haftpflichtversicherung der Konformitätsbewertungsstelle
... Die Haftpflichtversicherung, die die Konformitätsbewertungsstelle nach § 15 Absatz 8 des Mess- und Eichgesetzes abzuschließen hat, ist zur Deckung folgender ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
G. v. 11.04.2016 BGBl. I S. 718
Artikel 1 1. MessEGÄndG Änderung des Mess- und Eichgesetzes
... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 15 Absatz 9 Satz 1 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die Mitarbeiter ...
Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens
G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Artikel 27 MesswNG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... worden ist, außer Kraft. (2) In Artikel 1 treten die §§ 4, 11 bis 22, 30, 41, 46 und 53 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes am Tag nach der Verkündung in ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1663
Artikel 1 2. MessEGÄndG
... nach § 46 ersichtlich ist, dem zuständigen Bundesministerium zu." 3. In § 15 Absatz 1 werden nach dem Wort „besitzen" die Wörter „und nach dem Recht eines ...
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