Tools:
Update via:
Zitierungen von § 23 MessEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 MessEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MessEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 MessEG Pflichten des Bevollmächtigten (vom 15.06.2021)
... der Risiken, die mit Messgeräten verbunden sind. (3) Die Verpflichtungen nach § 23 Absatz 1 Satz 1 und die Erstellung der technischen Unterlagen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 können vom ... Verpflichtungen nach § 23 Absatz 1 Satz 1 und die Erstellung der technischen Unterlagen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 können vom Hersteller nicht auf einen Bevollmächtigten übertragen ...
§ 25 MessEG Pflichten des Einführers (vom 15.06.2021)
... erforderlich ist. (5) Die Verpflichtungen des Herstellers nach § 23 Absatz 5 und 6 sind für den Einführer entsprechend anzuwenden. Geht von dem Messgerät ...
§ 29 MessEG Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fällen der §§ 27 und 28
... 23 Absatz 3 bis 6, § 24 Absatz 2, § 25 Absatz 2 Nummer 3 und 4, Absatz 4 und 5 und § ...
§ 50a MessEG Formale Nichtkonformität (vom 15.06.2021)
... nicht verfügbar oder nicht vollständig sind, 7. die in § 6 Absatz 5, § 23 Absatz 2 bis 4 oder § 25 Absatz 2 bis 4 genannten Angaben fehlen, falsch oder unvollständig sind ... fehlen, falsch oder unvollständig sind oder 8. eine andere Anforderung nach § 23 oder § 25 nicht erfüllt ist. Satz 1 Nummer 5 gilt nicht für ...
§ 60 MessEG Bußgeldvorschriften (vom 15.06.2021)
... Anerkennung nach § 13 Absatz 1 Satz 1 ein Messgerät bewertet, 5. entgegen § 23 Absatz 3 Satz 4 , auch in Verbindung mit § 24 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1, eine dort genannte Unterlage oder die ... aufbewahrt oder nicht oder nicht mindestens zehn Jahre bereithält, 6. entgegen § 23 Absatz 4 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 30 Nummer 2, jeweils auch in Verbindung mit ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beifügt, 7. entgegen § 23 Absatz 5 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 24 Absatz 2 Satz 1 oder § 25 Absatz 5 Satz 1, ein dort ... Verzeichnis nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, 8. entgegen § 23 Absatz 6 Satz 3 , auch in Verbindung mit § 24 Absatz 2 Satz 1 oder § 25 Absatz 5, die zuständige ...
Zitat in folgenden Normen
Mess- und Eichverordnung (MessEV)
Artikel 1 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010, 2011; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27
§ 17 MessEV Beizufügende Informationen (vom 16.08.2017)
... Die nach § 23 Absatz 4 , § 25 Absatz 2 Nummer 3 und § 26 Absatz 1 Nummer 2 des Mess- und Eichgesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1663
Artikel 1 2. MessEGÄndG
... Stelle oder von der nationalen Akkreditierungsstelle zu übermitteln." 6. In § 23 Absatz 6 Satz 3 werden nach dem Wort „Behörde" die Wörter „sowie die zuständigen ... nicht verfügbar oder nicht vollständig sind, 7. die in § 6 Absatz 5, § 23 Absatz 2 bis 4 oder § 25 Absatz 2 bis 4 genannten Angaben fehlen, falsch oder unvollständig sind ... fehlen, falsch oder unvollständig sind oder 8. eine andere Anforderung nach § 23 oder § 25 nicht erfüllt ist. Satz 1 Nummer 5 gilt nicht für nicht ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10831/v183881.htm