Zitierungen von § 37 MessEG

... ursprünglichen Bauart so wesentlich verändert wurde, dass eine Eichung nach § 37 zur umfassenden Bewertung des Messgeräts nicht ausreichend ist (erneuertes ...

... jedermann vorzunehmen (öffentliches Messgerät), 3. das Messgerät nach § 37 Absatz 1 nicht ungeeicht verwendet wird, 4. Nachweise über erfolgte Wartungen, Reparaturen ...

... der Eichung, 7. zu den Anforderungen an eine Instandsetzung im Sinne des § 37 Absatz 5 , insbesondere Vorgaben für Instandsetzungsbetriebe sowie die Kennzeichnung entsprechend ... 8. zu den Einzelheiten des Verfahrens bei der Aktualisierung von Software im Sinne des § 37 Absatz 6 , 9. zu den Voraussetzungen, dem Umfang und dem Verfahren a) der Anerkennung ...

... der Verwendungsüberwachung, soweit möglich, mit der Durchführung von Eichungen nach § 37 . (3) Die Behörden haben eine wirksame Überwachung zu ...

... werden. Ferner kann bestimmt werden, dass die für eine Eichung im Sinne des § 37 zulässige Gebühr auch erhoben werden darf, wenn die individuell zurechenbare ...

... Gas, Wasser oder Wärme und damit verbundener Zusatzeinrichtungen gemäß § 37 Absatz 3 und 4 des Mess- und Eichgesetzes sowie für die Befundprüfung gemäß ...

... Anlage eine Festgebühr vorgesehen ist. (2) Die für eine Eichung im Sinne des § 37 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes zulässige Gebühr darf auch erhoben werden, wenn die Eichung aus Gründen, die die ... am festgesetzten Termin stattfinden konnte. (3) Erfolgt eine beantragte Eichung nach § 37 Absatz 3 und 4 des Mess- und Eichgesetzes , für die in der Anlage eine Festgebühr vorgesehen ist, außerhalb des jeweiligen ...

... nicht von Absatz 1 erfasst sind und im Zusammenhang mit einer beantragten Eichung gemäß § 37 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes im Rahmen einer gesonderten Anfahrt entstehen, 4. die Beförderung von ...

... die Erteilung einer vorläufigen Genehmigung oder einer Genehmigung gemäß § 37 Absatz 6 des Mess- und Eich- gesetzes i. V. m. § 40 der Mess- und Eichverordnung pro Bauart ... über die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 37 Absatz 6 des Mess- und Eichgesetzes i. V. m. § 40 der Mess- und Eichverordnung pro Bauart  ... 19.1.1 ... 14.4.1.3 Stichprobenprüfung gemäß § 37 Absatz 6 Nummer 4 des Mess- und Eichgesetzes nach Aufwand entsprechend den Schlüssel- zahlen 19.1.1 ...  ... von Arbeiten an geeichten Messgeräten nach § 37 Absatz 2 Num- mer 4 Buchstabe a und b des Mess- und Eichgesetzes nach Aufwand  ...

... Bundesanstalt. Soweit nicht die Eichfrist nach § 37 Absatz 1 Satz 2 des Mess- und Eichgesetzes beginnt, ist für den Fristbeginn auf den Tag der ...

... Instandsetzerkennzeichen kenntlich zu machen, wenn 1. alle Voraussetzungen des § 37 Absatz 5 Nummer 1, 2 und 4 des Mess- und Eichgesetzes erfüllt sind und 2. die ...

... die Erteilung einer vorläufigen Genehmigung oder einer Genehmigung gemäß § 37 Absatz 6 des Mess- und Eich- gesetzes i. V. m. § 40 der Mess- und Eichverordnung pro Bauart ... über die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 37 Absatz 6 des Mess- und Eichgesetzes i. V. m. § 40 der Mess- und Eichverordnung pro Bauart  ... 19.1.1 ... 14.4.1.3 Stichprobenprüfung gemäß § 37 Absatz 6 Nummer 4 des Mess- und Eichgesetzes nach Aufwand entsprechend den Schlüssel- zahlen 19.1.1 ...  ... von Arbeiten an geeichten Messgeräten nach § 37 Absatz 2 Num- mer 4 Buchstabe a und b des Mess- und Eichgesetzes nach Aufwand  ...

... die Erteilung einer vorläufigen Genehmigung oder einer Genehmigung gemäß § 37 Absatz 6 des Mess- und Eich- gesetzes i. V. m. § 40 der Mess- und Eichverordnung pro Bauart ... über die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 37 Absatz 6 des Mess- und Eichgesetzes i. V. m. § 40 der Mess- und Eichverordnung pro Bauart  ... 19.1.1 ... 14.4.1.3 Stichprobenprüfung gemäß § 37 Absatz 6 Nummer 4 des Mess- und Eichgesetzes nach Aufwand entsprechend den Schlüssel- zahlen 19.1.1 ...  ... von Arbeiten an geeichten Messgeräten nach § 37 Absatz 2 Num- mer 4 Buchstabe a und b des Mess- und Eichgesetzes nach Aufwand  ...

...  § 37 Absatz 2 des Mess- und Eichgesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Juni ...

... 5 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Erfolgt eine beantragte Eichung nach § 37 Absatz 3 und 4 des Mess- und Eichgesetzes , für die in der Anlage eine Festgebühr vorgesehen ist, außerhalb des jeweiligen ...

... Anforderung unverzüglich zur Verfügung gestellt werden." 3. In § 37 Absatz 2 Nummer 4 wird das Komma am Ende durch folgenden Wortlaut ersetzt: „; ...

...  10. In § 31 Absatz 2 Nummer 2 und 4, § 33 Absatz 1 Satz 1, § 36 Satz 1, § 37 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1 und 4, Absatz 5 Nummer 1 und 3 , § 39 Absatz 1, § 40 Absatz 3 Satz 1 und § 60 Absatz 1 Nummer 15, 16, 17 und 26 ...