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Zitierungen von § 1 EGovG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EGovG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EGovG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4a EGovG Elektronischer Rechnungsempfang; Verordnungsermächtigung (vom 24.07.2024)
... Diese Verpflichtung gilt unabhängig von dem Geltungsbereich gemäß § 1 Absatz 1 bis 3 und unabhängig davon, ob der Wert des vergebenen öffentlichen Auftrags, des vergebenen ... Gesetzes und der Rechtsverordnung nach Absatz 3 gestellt werden. In diesem Fall ist § 1 Absatz 4 nicht anzuwenden. (5) Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2668
Artikel 2 FamLDigG Änderung des E-Government-Gesetzes
... des Bundes § 9c Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit". 2. In § 1 Absatz 2 werden nach dem Wort „Gesetz" die Wörter „mit Ausnahme der §§ 9a ... 159 Absatz 1 Nummer 1 bis 4" ersetzt. b) In Satz 2 werden nach der Angabe „ § 1 " die Wörter „Absatz 1 bis 3" eingefügt. 5. Nach § 9 ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen
G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 770
Artikel 1 RL2014/55/EU-UG Änderung des E-Government-Gesetzes
... zu verarbeiten. Diese Verpflichtung gilt unabhängig von dem Geltungsbereich gemäß § 1 und unabhängig davon, ob der Wert des vergebenen öffentlichen Auftrags, des vergebenen ...
OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG)
G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Artikel 2 OZGÄndG Änderung des E-Government-Gesetzes
... und Barrierefreiheit § 16a Open Source". 2. In § 1 Absatz 2 wird die Angabe „§§ 9a bis 9c" durch die Angabe „§§ 2a, 9a ... Sinne dieses Gesetzes und der Rechtsverordnung nach Absatz 3 gestellt werden. In diesem Fall ist § 1 Absatz 4 nicht anzuwenden. (5) Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern und ...
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