Zitierungen von § 4 EGovG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EGovG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EGovG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2941, 4114
Artikel 1 DNGEG Änderung des E-Government-Gesetzes
... a wird die Angabe „§§ 3 bis 6" durch die Angabe „§§ 3, 4 und 6" ersetzt. bb) In Nummer 2 wird das Wort „oder" durch ein Komma ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen
G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 770
Artikel 1 RL2014/55/EU-UG Änderung des E-Government-Gesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 4 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 4a Elektronischer ... wird angefügt: „§ 18 Anwendungsregelung". 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Elektronischer ...
Artikel 2 RL2014/55/EU-UG Weitere Änderungen des E-Government-Gesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 4 wie folgt gefasst: „§ 4 Elektronische Bezahlmöglichkeiten und ...
OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG)
G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Artikel 2 OZGÄndG Änderung des E-Government-Gesetzes
... Datenfeldinformationen." b) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 6. § 4 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Fallen im Rahmen eines elektronisch ...
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