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Zitierungen von § 14 MinöStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 MinöStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MinöStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 MinöStG Begriffsbestimmungen
... sich in einem Steuerlager befindet, 2. nach den §§ 14 bis 17 befördert wird. (2) Steuerlager sind 1. ...
§ 9 MinöStG Entstehung der Steuer, Steuerschuldner
... ohne daß sich ein weiteres Steueraussetzungsverfahren oder ein Zollverfahren nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 anschließt, oder daß es zur Verwendung innerhalb des Steuerlagers ...
§ 18 MinöStG Unregelmäßigkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung
... Wird Mineralöl während der Beförderung nach den §§ 14 bis 17 im Steuergebiet dem Steueraussetzungsverfahren entzogen, entsteht die Steuer, es sei denn, ... dem Untergang gleich. Mineralöl gilt als entzogen, wenn es in den Fällen des § 14 Abs. 3, des § 15 Abs. 4, des § 16 Abs. 2 oder des § 17 Abs. 4 nicht in das ... aus einem Steuerlager im Steuergebiet in ein anderes Steuerlager im Steuergebiet (§ 14 Abs. 1 Nr. 1) dem Steueraussetzungsverfahren entzogen, ist abweichend von Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 ...
§ 29 MinöStG Ordnungswidrigkeiten
... aufnimmt oder entgegen Satz 2 abgibt oder verwendet, 2. entgegen § 14 Abs. 3 Mineralöl nicht oder nicht rechtzeitig aufnimmt oder in das Zollverfahren ...
§ 31 MinöStG Ermächtigungen
... Belastungen vorbehaltlich der Nummer 13 Bestimmungen zu § 2 Abs. 2 und zu den §§ 14 bis 22 und 24 bis 27, insbesondere über das Verfahren der Beförderung unter ... Flüssiggase nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 beziehen und zu Zwecken nach den §§ 3, 4, 14 Abs. 1 Nr. 1 oder § 32 Abs. 1 abgeben, auch dann eine Erlaubnis nach § 7 Abs. 2 erteilt ... als die in § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 7 genannten Mineralöle abweichend von § 14 Abs. 1a, § 15 Abs. 1a und § 17 Abs. 2 in einem vereinfachten Verfahren befördert ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Mineralölsteuer-Durchführungsverordnung (MinöStV)
V. v. 15.09.1993 BGBl. I S. 1602; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1534
§ 6 MinöStV Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
... und stellt einen Erlaubnisschein als Nachweis der Bezugsberechtigung nach den §§ 14 bis 16 des Gesetzes aus. Das Hauptzollamt kann die Erlaubnis schon vor Abschluß einer ...
§ 26 MinöStV Versand von Mineralöl unter Steueraussetzung im Steuergebiet
... dadurch nicht beeinträchtigt werden. (1a) Soll Mineralöl nach § 14 Abs. 1a des Gesetzes im innergemeinschaftlichen Steuerversandverfahren (§ 29 Abs. 1 Satz 1) ... Für den Versand nach Absatz 1a hat der Versender Sicherheit (§ 29) zu leisten (§ 14 Abs. 2 des Gesetzes). (2) Der Versender hat das unter Steueraussetzung abgegebene ...
§ 29 MinöStV Sicherheitsleistung
... § 28 Abs. 1 oder 2 muß die Sicherheit in allen Mitgliedstaaten gültig sein (§ 14 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes, § 15 Abs. 1b Satz 2 des Gesetzes). (2) Die ...
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