Eingangsformel - Frequenzverordnung (FreqV)

V. v. 27.08.2013 BGBl. I S. 3326 (Nr. 52); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1372
Geltung ab 31.08.2013; FNA: 900-15-8 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

→ § 1

Eingangsformel *)

Auf Grund des § 53 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190), der zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Mai 2012 (BGBl. I S. 958) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der von Frequenzzuweisungen betroffenen Kreise:

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*): Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), zuletzt geändert durch Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12), sind beachtet worden.

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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