Tools:
Update via:
Zitierungen von Artikel 9 Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 FördElRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FördElRV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Artikel 2 GeschmMRModG Änderung des Patentgesetzes
... Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1980 (BGBl. 1981 I S. 1), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3786) geändert worden ist, wird das Wort ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10961/v185567.htm