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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 GeschmMRModG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeschmMRModG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Bekanntmachung der Neufassung des Designgesetzes
B. v. 24.02.2014 BGBl. I S. 122
Bekanntmachung DesignGNB
... Grund des Artikels 6 des Gesetzes vom 10. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3799) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 und § ...
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