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Zitierungen von § 11 DesignV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DesignV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 DesignV Inhalt der Anmeldung
... Anmeldung desselben Designs oder eine Ausstellungspriorität in Anspruch genommen wird (§ 11 ), und 7. die unverbindliche Erklärung des Anmelders, ob ein Interesse an der ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11065/v186752.htm