Zitierungen von § 15 DesignV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 DesignV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 16 DesignV Weitere Eintragungen in das Designregister
... den Eintragungen nach § 15 sind gegebenenfalls folgende Angaben in das Designregister aufzunehmen: 1. dass der ... nach § 21 Absatz 1 Satz 2 des Designgesetzes, 3. Änderungen der in § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5 sowie Absatz 2 Nummer 3 und 4 aufgeführten Angaben, 4. ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
G. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 558
Artikel 14 DesignGuaÄndG Folgeänderungen
... „§ 16 Absatz 3 Satz 1 des Designgesetzes" ersetzt. 2. In § 15 Absatz 1 Nummer 6 werden die Wörter „§ 16 Absatz 4 Satz 2 des Designgesetzes" ...

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Artikel 75 MoPeG Änderung der Designverordnung
... „die nicht im Gesellschaftsregister eingetragen ist," eingefügt. 2. In § 15 Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts" durch die ...

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 7 PatVuaÄndV Änderung der Designverordnung
... der Angaben zum Vertreter die Absätze 1 und 2 entsprechend." 3. In § 15 Absatz 2 Nummer 2 werden die Wörter „(§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c)" durch die ...


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