Zitierungen von § 2 Versorgungsruhensgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 VersRuhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VersRuhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 VersRuhG (vom 01.01.2023)

... zur endgültigen Entscheidung ein vorläufiges Ruhen der Versorgung anordnen. § 2 Absatz 2 gilt entsprechend. (5) Für die Übermittlung personenbezogener Daten und die ...

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Zitat in folgenden Normen

Entschädigungsrentengesetz

Artikel 1 G. v. 22.04.1992 BGBl. I S. 906; zuletzt geändert durch Artikel 24 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

§ 6 EntschRG (vom 01.01.2023)

... geltenden Vorschriften anzuwenden. Bei einer Entscheidung nach § 5 gilt § 2 Absatz 2 des Versorgungsruhensgesetzes ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 23 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Versorgungsruhensgesetzes

... Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt gefasst: „§ 2 (1) Über das Ruhen ... wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt gefasst: „ § 2 (1) Über das Ruhen entscheidet das Bundesamt für Soziale Sicherung. Dies ...

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