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Änderung § 13a AFBG vom 01.09.2019
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§ 13a AFBG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.09.2019 geltenden Fassung | § 13a AFBG n.F. (neue Fassung) in der am 01.09.2019 geltenden Fassung durch Artikel 5 G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1048 |
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(Textabschnitt unverändert) § 13a Einkommensabhängige Rückzahlung | |
(Text alte Fassung) 1 Von der Verpflichtung zur Rückzahlung ist der Darlehensnehmer oder die Darlehensnehmerin auf seinen oder ihren Antrag durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau freizustellen, soweit das Einkommen monatlich den Betrag nach § 18a Abs. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes nicht übersteigt. 2 Sofern der übersteigende Betrag geringer ist als die monatlich zurückzuzahlende Mindestrate von 128 Euro, ist die Rückzahlungsrate auf den übersteigenden Betrag zu reduzieren. 3 Die Freistellung ist in diesen Fällen auf die Differenz zwischen dem übersteigenden Betrag und der Mindestrate beschränkt. 4 § 18a Abs. 2 und 3 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. 5 Eine Freistellung von der Verpflichtung zur Rückzahlung kann für längstens fünf Jahre erfolgen. | (Text neue Fassung) 1 Von der Verpflichtung zur Rückzahlung ist der Darlehensnehmer oder die Darlehensnehmerin auf seinen oder ihren Antrag durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau freizustellen, soweit das Einkommen monatlich den Betrag nach § 18a Abs. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes nicht übersteigt. 2 Sofern der übersteigende Betrag geringer ist als die monatlich zurückzuzahlende Mindestrate von 128 Euro, ist die Rückzahlungsrate auf den übersteigenden Betrag zu reduzieren. 3 Die Freistellung ist in diesen Fällen auf die Differenz zwischen dem übersteigenden Betrag und der Mindestrate beschränkt. 4 § 18a Absatz 3 und 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. 5 Eine Freistellung von der Verpflichtung zur Rückzahlung kann für längstens fünf Jahre erfolgen. |
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