Zitierungen von § 5 DaTraGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DaTraGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DaTraGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 DaTraGebV Höhe der Gebühr bei Rücknahme des Antrags (vom 10.07.2020)

... begonnen hat, beträgt die Gebühr die Hälfte der Grundgebühr nach § 5 . Keine Gebühr ist zu erheben, wenn das Forschungsdatenzentrum mit der sachlichen ... bereits begonnen hat, beträgt die Gebühr die Summe aus der Grundgebühr nach § 5 und der Hälfte der jeweiligen nach § 6 vorgesehenen ...

§ 11 DaTraGebV Gebührenerhöhung und -ermäßigung (vom 04.02.2025)

... hohen Personal- und Sachaufwand, so kann das Forschungsdatenzentrum die nach den §§ 5 und 6 vorgesehenen Gebühren bis auf das Doppelte erhöhen. In diesem Fall hat ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten

V. v. 29.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 27

Artikel 2 GDNVerfV Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

... „und Behörden in seinem Geschäftsbereich" eingefügt. 3. In § 5 wird die Angabe „300 Euro" durch die Angabe „4.000 Euro" ersetzt. ...

Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1371

Artikel 2 DaTraVEV Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

... dem Forschungsdatenzentrum dies schriftlich oder elektronisch mitzuteilen." 3. In § 5 wird die Angabe „200" durch die Angabe „300" ersetzt. 4. § 6 ... begonnen hat, beträgt die Gebühr die Hälfte der Grundgebühr nach § 5 . Keine Gebühr ist zu erheben, wenn das Forschungsdatenzentrum mit der sachlichen Bearbeitung ... hohen Personal- und Sachaufwand, so kann das Forschungsdatenzentrum die nach den §§ 5 und 6 vorgesehenen Gebühren bis auf das Doppelte erhöhen. In diesem Fall hat das ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11159/v187534.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben