Synopse aller Änderungen des EEG 2023 am 03.07.2015

EEG 2023 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 03.07.2015 geltenden Fassung

EEG 2023 n.F. (neue Fassung)
in der am 03.07.2015 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1010

(Textabschnitt unverändert)

§ 103 Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung

(1) Für Anträge für das Begrenzungsjahr 2015 sind die §§ 63 bis 69 mit den folgenden Maßgaben anzuwenden:

1. § 64 Absatz 1 Nummer 3 ist für Unternehmen mit einem Stromverbrauch von unter 10 Gigawattstunden im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr nicht anzuwenden, wenn das Unternehmen dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nachweist, dass es innerhalb der Antragsfrist nicht in der Lage war, eine gültige Bescheinigung nach § 64 Absatz 3 Nummer 2 zu erlangen.

2. § 64 Absatz 2 und 3 Nummer 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass anstelle des arithmetischen Mittels der Bruttowertschöpfung der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre auch nur die Bruttowertschöpfung nach § 64 Absatz 6 Nummer 2 des letzten abgeschlossenen Geschäftsjahrs des Unternehmens zugrunde gelegt werden kann.

3. § 64 Absatz 6 Nummer 1 letzter Halbsatz ist nicht anzuwenden.

4. § 64 Absatz 6 Nummer 3 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Stromkostenintensität das Verhältnis der von dem Unternehmen in dem letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr zu tragenden tatsächlichen Stromkosten einschließlich der Stromkosten für nach § 61 umlagepflichtige selbst verbrauchte Strommengen zu der Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten des Unternehmens nach Nummer 2 ist; Stromkosten für nach § 61 nicht umlagepflichtige selbst verbrauchte Strommengen können berücksichtigt werden, soweit diese im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr dauerhaft von nach § 60 Absatz 1 oder nach § 61 umlagepflichtigen Strommengen abgelöst wurden; die Bescheinigung nach § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c muss sämtliche Bestandteile der vom Unternehmen getragenen Stromkosten enthalten.

5. Abweichend von § 66 Absatz 1 Satz 1 und 2 kann ein Antrag einmalig bis zum 30. September 2014 (materielle Ausschlussfrist) gestellt werden.

6. Im Übrigen sind die §§ 63 bis 69 anzuwenden, es sei denn, dass Anträge für das Begrenzungsjahr 2015 bis zum Ablauf des 31. Juli 2014 bestandskräftig entschieden worden sind.

(2) Für Anträge für das Begrenzungsjahr 2016 sind die §§ 63 bis 69 mit den folgenden Maßgaben anzuwenden:

1. § 64 Absatz 2 und 3 Nummer 1 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass anstelle des arithmetischen Mittels der Bruttowertschöpfung der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre auch das arithmetische Mittel der Bruttowertschöpfung nach § 64 Absatz 6 Nummer 2 der letzten beiden abgeschlossenen Geschäftsjahre des Unternehmens zugrunde gelegt werden kann.

2. § 64 Absatz 6 Nummer 3 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Stromkostenintensität das Verhältnis der von dem Unternehmen in dem letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr zu tragenden tatsächlichen Stromkosten einschließlich der Stromkosten für nach § 61 umlagepflichtige selbst verbrauchte Strommengen zu der Bruttowertschöpfung zu Faktorkosten des Unternehmens nach Nummer 1 ist; Stromkosten für nach § 61 nicht umlagepflichtige selbst verbrauchte Strommengen können berücksichtigt werden, soweit diese im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr dauerhaft von nach § 60 Absatz 1 oder nach § 61 umlagepflichtigen Strommengen abgelöst wurden; die Bescheinigung nach § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c muss sämtliche Bestandteile der vom Unternehmen getragenen Stromkosten enthalten.

3. Im Übrigen sind die §§ 63 bis 69 anzuwenden.

(3) ¹ Für Unternehmen oder selbständige Unternehmensteile, die als Unternehmen des produzierenden Gewerbes nach § 3 Nummer 14 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung für das Begrenzungsjahr 2014 über eine bestandskräftige Begrenzungsentscheidung nach den §§ 40 bis 44 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung verfügen, begrenzt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die EEG-Umlage für die Jahre 2015 bis 2018 nach den §§ 63 bis 69 so, dass die EEG-Umlage für ein Unternehmen in einem Begrenzungsjahr jeweils nicht mehr als das Doppelte des Betrags in Cent pro Kilowattstunde beträgt, der für den selbst verbrauchten Strom an den begrenzten Abnahmestellen des Unternehmens im jeweils dem Antragsjahr vorangegangenen Geschäftsjahr nach Maßgabe des für dieses Jahr geltenden Begrenzungsbescheides zu zahlen war. ² Satz 1 gilt entsprechend für Unternehmen oder selbständige Unternehmensteile, die für das Begrenzungsjahr 2014 über eine bestandskräftige Begrenzungsentscheidung verfügen und die Voraussetzungen nach § 64 nicht erfüllen, weil sie einer Branche nach Liste 1 der Anlage 4 zuzuordnen sind, aber ihre Stromkostenintensität weniger als 16 Prozent für das Begrenzungsjahr 2015 oder weniger als 17 Prozent ab dem Begrenzungsjahr 2016 beträgt, wenn und insoweit das Unternehmen oder der selbständige Unternehmensteil nachweist, dass seine Stromkostenintensität im Sinne des § 64 Absatz 6 Nummer 3 in Verbindung mit Absatz 1 und 2 dieses Paragrafen mindestens 14 Prozent betragen hat; im Übrigen sind die §§ 64, 66, 68 und 69 entsprechend anzuwenden.

(4) ¹ Für Unternehmen oder selbständige Unternehmensteile, die

1. als Unternehmen des produzierenden Gewerbes nach § 3 Nummer 14 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung für das Begrenzungsjahr 2014 über eine bestandskräftige Begrenzungsentscheidung nach den §§ 40 bis 44 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung verfügen und

2. die Voraussetzungen nach § 64 dieses Gesetzes nicht erfüllen, weil sie

a) keiner Branche nach Anlage 4 zuzuordnen sind oder

b) einer Branche nach Liste 2 der Anlage 4 zuzuordnen sind, aber ihre Stromkostenintensität weniger als 20 Prozent beträgt,

begrenzt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag die EEG-Umlage für den Stromanteil über 1 Gigawattstunde auf 20 Prozent der nach § 60 Absatz 1 ermittelten EEG-Umlage, wenn und insoweit das Unternehmen oder der selbständige Unternehmensteil nachweist, dass seine Stromkostenintensität im Sinne des § 64 Absatz 6 Nummer 3 in Verbindung mit Absatz 1 und 2 dieses Paragrafen mindestens 14 Prozent betragen hat. ² Satz 1 ist auch anzuwenden für selbständige Unternehmensteile, die abweichend von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a oder b die Voraussetzungen nach § 64 dieses Gesetzes deshalb nicht erfüllen, weil das Unternehmen einer Branche nach Liste 2 der Anlage 4 zuzuordnen ist. ³ Im Übrigen sind Absatz 3 und die §§ 64, 66, 68 und 69 entsprechend anzuwenden.

(5) Für Schienenbahnen, die noch keine Begrenzungsentscheidung für das Begrenzungsjahr 2014 haben, sind die §§ 63 bis 69 für die Antragsstellung auf Begrenzung für die zweite Jahreshälfte des Jahres 2014 mit den Maßgaben anzuwenden, dass

1. die EEG-Umlage für die gesamte Strommenge, die das Unternehmen unmittelbar für den Fahrbetrieb im Schienenbahnverkehr selbst verbraucht hat, auf 20 Prozent der nach § 37 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung ermittelten EEG-Umlage für das Jahr 2014 begrenzt wird,

2. der Antrag nach § 63 in Verbindung mit § 65 einschließlich der Bescheinigungen nach § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c bis zum 30. September 2014 zu stellen ist (materielle Ausschlussfrist) und

3. die Entscheidung rückwirkend zum 1. Juli 2014 mit einer Geltungsdauer bis zum 31. Dezember 2014 wirksam wird.

(6) ¹ Die Übertragungsnetzbetreiber haben gegen Elektrizitätsversorgungsunternehmen für die außerhalb der Regelverantwortung eines Übertragungsnetzbetreibers eigens für die Versorgung von Schienenbahnen erzeugten, unmittelbar in das Bahnstromnetz eingespeisten und unmittelbar für den Fahrbetrieb im Schienenverkehr verbrauchten Strommengen (Bahnkraftwerksstrom) für die Jahre 2009 bis 2013 nur Anspruch auf Zahlung einer EEG-Umlage von 0,05 Cent pro Kilowattstunde. ² Die Ansprüche werden wie folgt fällig:

1. für Bahnkraftwerksstrom, der in den Jahren 2009 bis 2011 verbraucht worden ist, zum 31. August 2014,

2. für Bahnkraftwerksstrom, der im Jahr 2012 verbraucht worden ist, zum 31. Januar 2015 und

3. für Bahnkraftwerksstrom, der im Jahr 2013 verbraucht worden ist, zum 31. Oktober 2015.

³ Elektrizitätsversorgungsunternehmen müssen ihrem Übertragungsnetzbetreiber unverzüglich die Endabrechnungen für die Jahre 2009 bis 2013 für den Bahnkraftwerksstrom vorlegen; § 75 ist entsprechend anzuwenden. ⁴ Elektrizitätsversorgungsunternehmen können für Bahnkraftwerksstrom, den sie vor dem 1. Januar 2009 geliefert haben, die Abnahme und Vergütung nach § 37 Absatz 1 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2011 geltenden Fassung und nach § 14 Absatz 3 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2008 geltenden Fassung verweigern.

(Text neue Fassung)

(7) ¹ Begrenzungsentscheidungen nach den §§ 63 bis 69 für Unternehmen, die einer Branche mit der laufenden Nummer 145 oder 146 nach Anlage 4 zuzuordnen sind, stehen unter dem Vorbehalt, dass die Europäische Kommission das Zweite Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1010) beihilferechtlich genehmigt. ² Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie macht den Tag der Bekanntgabe der beihilferechtlichen Genehmigung im Bundesanzeiger bekannt. ³ Für die Begrenzung bei diesen Unternehmen sind die §§ 63 bis 69 unbeschadet der Absätze 1 bis 3 mit den folgenden Maßgaben anzuwenden:

1. Anträge für die Begrenzungsjahre 2015 und 2016 können abweichend von § 66 Absatz 1 Satz 1 bis zum 2. August 2015 (materielle Ausschlussfrist) gestellt werden;

2. ¹ Zahlungen, die in einem Begrenzungsjahr vor dem Eintritt der Wirksamkeit der Begrenzungsentscheidung geleistet wurden, werden für Zahlungen des Selbstbehalts nach § 64 Absatz 2 Nummer 1 und für das Erreichen der Obergrenzenbeträge nach § 64 Absatz 2 Nummer 3 berücksichtigt. ² Soweit die geleisteten Zahlungen über die Obergrenzenbeträge nach § 64 Absatz 2 Nummer 3 hinausgehen, bleiben sie von der Begrenzungsentscheidung unberührt.

(Textabschnitt unverändert)

§ 104 Weitere Übergangsbestimmungen

(1) ¹ Für Anlagen und KWK-Anlagen, die vor dem 1. August 2014 in Betrieb genommen worden sind und mit einer technischen Einrichtung nach § 6 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 und 2 Buchstabe a des am 31. Juli 2014 geltenden Erneuerbare-Energien-Gesetzes ausgestattet werden mussten, ist § 9 Absatz 1 Satz 2 ab dem 1. Januar 2009 rückwirkend anzuwenden. ² Ausgenommen hiervon sind Fälle, in denen vor dem 9. April 2014 ein Rechtsstreit zwischen Anlagenbetreiber und Netzbetreiber anhängig oder rechtskräftig entschieden worden ist.

(2) § 39 Absatz 1 und 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung ist auf Strom, den Elektrizitätsversorgungsunternehmen nach dem 31. Dezember 2013 und vor dem 1. August 2014 an ihre gesamten Letztverbraucher geliefert haben, mit der Maßgabe anzuwenden, dass abweichend von § 39 Absatz 1 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung dieser Strom die dort genannten Anforderungen in dem Zeitraum nach dem 31. Dezember 2013 und vor dem 1. August 2014 sowie zugleich jeweils in mindestens vier Monaten dieses Zeitraums erfüllt, wobei § 39 Absatz 1 Nummer 1 zweiter Halbsatz des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung nicht anzuwenden ist.

(3) ¹ Für Eigenversorgungsanlagen, die vor dem 1. August 2014 ausschließlich Strom mit Gichtgas, Konvertergas oder Kokereigas (Kuppelgase) erzeugt haben, das bei der Stahlerzeugung entstanden ist, ist § 61 Absatz 7 nicht anzuwenden und die Strommengen dürfen, soweit sie unter die Ausnahmen nach § 61 Absatz 2 bis 4 fallen, rückwirkend zum 1. Januar 2014 jährlich bilanziert werden. ² Erdgas ist in dem Umfang als Kuppelgas anzusehen, in dem es zur Anfahr-, Zünd- und Stützfeuerung erforderlich ist.

(Text neue Fassung)

(4) Ansprüche von Anlagenbetreibern gegen Netzbetreiber auf finanzielle Förderung nach § 19, die nach § 25 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 2. Juli 2015 geltenden Fassung verringert war, werden nicht vor dem 2. August 2015 fällig.

(Textabschnitt unverändert)

Anlage 4 (zu den §§ 64, 103) Stromkosten- oder handelsintensive Branchen

Laufende
Nummer | WZ 2008¹
Code | WZ 2008 - Bezeichnung
(a. n. g. = anderweitig nicht genannt) | Liste 1 | Liste 2

1. | 510 | Steinkohlenbergbau | X |

2. | 610 | Gewinnung von Erdöl | | X

3. | 620 | Gewinnung von Erdgas | | X

4. | 710 | Eisenerzbergbau | | X

5. | 729 | Sonstiger NE-Metallerzbergbau | X |

6. | 811 | Gewinnung von Naturwerksteinen und
Natursteinen, Kalk- und Gipsstein, Kreide
und Schiefer | X |

7. | 812 | Gewinnung von Kies, Sand, Ton und
Kaolin | | X

8. | 891 | Bergbau auf chemische und Dünge-
mittelminerale | X |

9. | 893 | Gewinnung von Salz | X |

10. | 899 | Gewinnung von Steinen und Erden a. n. g. | X |

11. | 1011 | Schlachten (ohne Schlachten von
Geflügel) | | X

12. | 1012 | Schlachten von Geflügel | | X

13. | 1013 | Fleischverarbeitung | | X

14. | 1020 | Fischverarbeitung | | X

15. | 1031 | Kartoffelverarbeitung | | X

16. | 1032 | Herstellung von Frucht- und Gemüse-
säften | X |

17. | 1039 | Sonstige Verarbeitung von Obst und
Gemüse | X |

18. | 1041 | Herstellung von Ölen und Fetten
(ohne Margarine u. ä. Nahrungsfette) | X |

19. | 1042 | Herstellung von Margarine u. ä.
Nahrungsfetten | | X

20. | 1051 | Milchverarbeitung (ohne Herstellung von
Speiseeis) | | X

21. | 1061 | Mahl- und Schälmühlen | | X

22. | 1062 | Herstellung von Stärke und Stärke-
erzeugnissen | X |

23. | 1072 | Herstellung von Dauerbackwaren | | X

24. | 1073 | Herstellung von Teigwaren | | X

25. | 1081 | Herstellung von Zucker | | X

26. | 1082 | Herstellung von Süßwaren (ohne
Dauerbackwaren) | | X

27. | 1083 | Verarbeitung von Kaffee und Tee, Her-
stellung von Kaffee-Ersatz | | X

28. | 1084 | Herstellung von Würzmitteln und Soßen | | X

29. | 1085 | Herstellung von Fertiggerichten | | X

30. | 1086 | Herstellung von homogenisierten und
diätetischen Nahrungsmitteln | | X

31. | 1089 | Herstellung von sonstigen Nahrungs-
mitteln a. n. g. | | X

32. | 1091 | Herstellung von Futtermitteln für Nutztiere | | X

33. | 1092 | Herstellung von Futtermitteln für sonstige
Tiere | | X

34. | 1101 | Herstellung von Spirituosen | | X

35. | 1102 | Herstellung von Traubenwein | | X

36. | 1103 | Herstellung von Apfelwein und anderen
Fruchtweinen | | X

37. | 1104 | Herstellung von Wermutwein und
sonstigen aromatisierten Weinen | X |

38. | 1105 | Herstellung von Bier | | X

39. | 1106 | Herstellung von Malz | X |

40. | 1107 | Herstellung von Erfrischungsgetränken;
Gewinnung natürlicher Mineralwässer | | X

41. | 1200 | Tabakverarbeitung | | X

42. | 1310 | Spinnstoffaufbereitung und Spinnerei | X |

43. | 1320 | Weberei | X |

44. | 1391 | Herstellung von gewirktem und
gestricktem Stoff | | X

45. | 1392 | Herstellung von konfektionierten
Textilwaren (ohne Bekleidung) | | X

46. | 1393 | Herstellung von Teppichen | | X

47. | 1394 | Herstellung von Seilerwaren | X |

48. | 1395 | Herstellung von Vliesstoff und Erzeug-
nissen daraus (ohne Bekleidung) | X |

49. | 1396 | Herstellung von technischen Textilien | | X

50. | 1399 | Herstellung von sonstigen Textilwaren
a. n. g. | | X

51. | 1411 | Herstellung von Lederbekleidung | X |

52. | 1412 | Herstellung von Arbeits- und Berufs-
bekleidung | | X

53. | 1413 | Herstellung von sonstiger Oberbe-
kleidung | | X

54. | 1414 | Herstellung von Wäsche | | X

55. | 1419 | Herstellung von sonstiger Bekleidung und
Bekleidungszubehör a. n. g. | | X

56. | 1420 | Herstellung von Pelzwaren | | X

57. | 1431 | Herstellung von Strumpfwaren | | X

58. | 1439 | Herstellung von sonstiger Bekleidung
aus gewirktem und gestricktem Stoff | | X

59. | 1511 | Herstellung von Leder und Lederfaser-
stoff; Zurichtung und Färben von Fellen | | X

60. | 1512 | Lederverarbeitung (ohne Herstellung
von Lederbekleidung) | | X

61. | 1520 | Herstellung von Schuhen | | X

62. | 1610 | Säge-, Hobel- und Holzimprägnierwerke | X |

63. | 1621 | Herstellung von Furnier-, Sperrholz-,
Holzfaser- und Holzspanplatten | X |

64. | 1622 | Herstellung von Parketttafeln | | X

65. | 1623 | Herstellung von sonstigen Konstruk-
tionsteilen, Fertigbauteilen, Ausbau-
elementen und Fertigteilbauten aus Holz | | X

66. | 1624 | Herstellung von Verpackungsmitteln,
Lagerbehältern und Ladungsträgern aus
Holz | | X

67. | 1629 | Herstellung von Holzwaren a. n. g., Kork-,
Flecht- und Korbwaren (ohne Möbel) | | X

68. | 1711 | Herstellung von Holz- und Zellstoff | X |

69. | 1712 | Herstellung von Papier, Karton und Pappe | X |

70. | 1721 | Herstellung von Wellpapier und -pappe
sowie von Verpackungsmitteln aus
Papier, Karton und Pappe | | X

71. | 1722 | Herstellung von Haushalts-, Hygiene-
und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier
und Pappe | X |

72. | 1723 | Herstellung von Schreibwaren und
Bürobedarf aus Papier, Karton und Pappe | | X

73. | 1724 | Herstellung von Tapeten | | X

74. | 1729 | Herstellung von sonstigen Waren aus
Papier, Karton und Pappe | | X

75. | 1813 | Druck- und Medienvorstufe | | X

76. | 1910 | Kokerei | | X

77. | 1920 | Mineralölverarbeitung | X |

78. | 2011 | Herstellung von Industriegasen | X |

79. | 2012 | Herstellung von Farbstoffen und
Pigmenten | X |

80. | 2013 | Herstellung von sonstigen anorganischen
Grundstoffen und Chemikalien | X |

81. | 2014 | Herstellung von sonstigen organischen
Grundstoffen und Chemikalien | X |

82. | 2015 | Herstellung von Düngemitteln und
Stickstoffverbindungen | X |

83. | 2016 | Herstellung von Kunststoffen in
Primärformen | X |

84. | 2017 | Herstellung von synthetischem
Kautschuk in Primärformen | X |

85. | 2020 | Herstellung von Schädlingsbe-
kämpfungs-, Pflanzenschutz- und
Desinfektionsmitteln | | X

86. | 2030 | Herstellung von Anstrichmitteln,
Druckfarben und Kitten | | X

87. | 2041 | Herstellung von Seifen, Wasch-,
Reinigungs- und Poliermitteln | | X

88. | 2042 | Herstellung von Körperpflegemitteln
und Duftstoffen | | X

89. | 2051 | Herstellung von pyrotechnischen
Erzeugnissen | | X

90. | 2052 | Herstellung von Klebstoffen | | X

91. | 2053 | Herstellung von etherischen Ölen | | X

92. | 2059 | Herstellung von sonstigen chemischen
Erzeugnissen a. n. g. | | X

93. | 2060 | Herstellung von Chemiefasern | X |

94. | 2110 | Herstellung von pharmazeutischen
Grundstoffen | X |

95. | 2120 | Herstellung von pharmazeutischen
Spezialitäten und sonstigen pharma-
zeutischen Erzeugnissen | | X

96. | 2211 | Herstellung und Runderneuerung von
Bereifungen | | X

97. | 2219 | Herstellung von sonstigen Gummiwaren | | X

98. | 2221 | Herstellung von Platten, Folien,
Schläuchen und Profilen aus Kunststoffen | X |

99. | 2222 | Herstellung von Verpackungsmitteln
aus Kunststoffen | X |

100. | 2223 | Herstellung von Baubedarfsartikeln
aus Kunststoffen | | X

101. | 2229 | Herstellung von sonstigen Kunststoff-
waren | | X

102. | 2311 | Herstellung von Flachglas | X |

103. | 2312 | Veredlung und Bearbeitung von Flachglas | X |

104. | 2313 | Herstellung von Hohlglas | X |

105. | 2314 | Herstellung von Glasfasern und Waren
daraus | X |

106. | 2319 | Herstellung, Veredlung und Bearbeitung
von sonstigem Glas einschließlich tech-
nischen Glaswaren | X |

107. | 2320 | Herstellung von feuerfesten keramischen
Werkstoffen und Waren | X |

108. | 2331 | Herstellung von keramischen Wand- und
Bodenfliesen und -platten | X |

109. | 2332 | Herstellung von Ziegeln und sonstiger
Baukeramik | X |

110. | 2341 | Herstellung von keramischen Haushalts-
waren und Ziergegenständen | | X

111. | 2342 | Herstellung von Sanitärkeramik | X |

112. | 2343 | Herstellung von Isolatoren und
Isolierteilen aus Keramik | X |

113. | 2344 | Herstellung von keramischen Erzeugnis-
sen für sonstige technische Zwecke | | X

114. | 2349 | Herstellung von sonstigen keramischen
Erzeugnissen | X |

115. | 2351 | Herstellung von Zement | X |

116. | 2352 | Herstellung von Kalk und gebranntem
Gips | X |

117. | 2362 | Herstellung von Gipserzeugnissen für
den Bau | | X

118. | 2365 | Herstellung von Faserzementwaren | | X

119. | 2369 | Herstellung von sonstigen Erzeugnissen
aus Beton, Zement und Gips a. n. g. | | X

120. | 2370 | Be- und Verarbeitung von Naturwerk-
steinen und Natursteinen a. n. g. | | X

121. | 2391 | Herstellung von Schleifkörpern und
Schleifmitteln auf Unterlage | | X

122. | 2399 | Herstellung von sonstigen Erzeugnissen
aus nichtmetallischen Mineralien a. n. g. | X |

123. | 2410 | Erzeugung von Roheisen, Stahl und
Ferrolegierungen | X |

124. | 2420 | Herstellung von Stahlrohren, Rohrform-,
Rohrverschluss- und Rohrverbindungs-
stücken aus Stahl | X |

125. | 2431 | Herstellung von Blankstahl | X |

126. | 2432 | Herstellung von Kaltband mit einer Breite
von weniger als 600 mm | X |

127. | 2433 | Herstellung von Kaltprofilen | | X

128. | 2434 | Herstellung von kaltgezogenem Draht | X |

129. | 2441 | Erzeugung und erste Bearbeitung von
Edelmetallen | X |

130. | 2442 | Erzeugung und erste Bearbeitung von
Aluminium | X |

131. | 2443 | Erzeugung und erste Bearbeitung von
Blei, Zink und Zinn | X |

132. | 2444 | Erzeugung und erste Bearbeitung von
Kupfer | X |

133. | 2445 | Erzeugung und erste Bearbeitung von
sonstigen NE-Metallen | X |

134. | 2446 | Aufbereitung von Kernbrennstoffen | X |

135. | 2451 | Eisengießereien | X |

136. | 2452 | Stahlgießereien | X |

137. | 2453 | Leichtmetallgießereien | X |

138. | 2454 | Buntmetallgießereien | X |

139. | 2511 | Herstellung von Metallkonstruktionen | | X

140. | 2512 | Herstellung von Ausbauelementen aus
Metall | | X

141. | 2521 | Herstellung von Heizkörpern und -kesseln
für Zentralheizungen | | X

142. | 2529 | Herstellung von Sammelbehältern,
Tanks u. ä. Behältern aus Metall | | X

143. | 2530 | Herstellung von Dampfkesseln (ohne
Zentralheizungskessel) | | X

144. | 2540 | Herstellung von Waffen und Munition | | X

(Text alte Fassung)

145. | 2571 | Herstellung von Schneidwaren und
Bestecken aus unedlen Metallen | | X

146. | 2572 | Herstellung von Schlössern und
Beschlägen aus unedlen Metallen | | X

147. | 2573 | Herstellung von Werkzeugen | | X

148. | 2591 | Herstellung von Fässern, Trommeln,
Dosen, Eimern u. ä. Behältern aus Metall | | X

149. | 2592 | Herstellung von Verpackungen und Ver-
schlüssen aus Eisen, Stahl und NE-Metall | | X

150. | 2593 | Herstellung von Drahtwaren, Ketten und
Federn | | X

151. | 2594 | Herstellung von Schrauben und Nieten | | X

152. | 2599 | Herstellung von sonstigen Metallwaren
a. n. g. | | X

153. | 2611 | Herstellung von elektronischen Bauele-
menten | X |

154. | 2612 | Herstellung von bestückten Leiterplatten | | X

155. | 2620 | Herstellung von Datenverarbeitungs-
geräten und peripheren Geräten | | X

156. | 2630 | Herstellung von Geräten und Einrichtun-
gen der Telekommunikationstechnik | | X

157. | 2640 | Herstellung von Geräten der Unter-
haltungselektronik | | X

158. | 2651 | Herstellung von Mess-, Kontroll-,
Navigations- u. ä. Instrumenten und
Vorrichtungen | | X

159. | 2652 | Herstellung von Uhren | | X

160. | 2660 | Herstellung von Bestrahlungs- und
Elektrotherapiegeräten und elektro-
medizinischen Geräten | | X

161. | 2670 | Herstellung von optischen und foto-
grafischen Instrumenten und Geräten | | X

162. | 2680 | Herstellung von magnetischen und
optischen Datenträgern | X |

163. | 2711 | Herstellung von Elektromotoren,
Generatoren und Transformatoren | | X

164. | 2712 | Herstellung von Elektrizitätsverteilungs-
und -schalteinrichtungen | | X

165. | 2720 | Herstellung von Batterien und
Akkumulatoren | X |

166. | 2731 | Herstellung von Glasfaserkabeln | | X

167. | 2732 | Herstellung von sonstigen elektronischen
und elektrischen Drähten und Kabeln | | X

168. | 2733 | Herstellung von elektrischem Installa-
tionsmaterial | | X

169. | 2740 | Herstellung von elektrischen Lampen
und Leuchten | | X

170. | 2751 | Herstellung von elektrischen Haushalts-
geräten | | X

171. | 2752 | Herstellung von nicht elektrischen
Haushaltsgeräten | | X

172. | 2790 | Herstellung von sonstigen elektrischen
Ausrüstungen und Geräten a. n. g. | | X

173. | 2811 | Herstellung von Verbrennungsmotoren
und Turbinen (ohne Motoren für Luft-
und Straßenfahrzeuge) | | X

174. | 2812 | Herstellung von hydraulischen und pneu-
matischen Komponenten und Systemen | | X

175. | 2813 | Herstellung von Pumpen und
Kompressoren a. n. g. | | X

176. | 2814 | Herstellung von Armaturen a. n. g. | | X

177. | 2815 | Herstellung von Lagern, Getrieben,
Zahnrädern und Antriebselementen | | X

178. | 2821 | Herstellung von Öfen und Brennern | | X

179. | 2822 | Herstellung von Hebezeugen und
Fördermitteln | | X

180. | 2823 | Herstellung von Büromaschinen (ohne
Datenverarbeitungsgeräte und periphere
Geräte) | | X

181. | 2824 | Herstellung von handgeführten
Werkzeugen mit Motorantrieb | | X

182. | 2825 | Herstellung von kälte- und lufttechni-
schen Erzeugnissen, nicht für den
Haushalt | | X

183. | 2829 | Herstellung von sonstigen nicht wirt-
schaftszweigspezifischen Maschinen
a. n. g. | | X

184. | 2830 | Herstellung von land- und forstwirt-
schaftlichen Maschinen | | X

185. | 2841 | Herstellung von Werkzeugmaschinen für
die Metallbearbeitung | | X

186. | 2849 | Herstellung von sonstigen Werkzeug-
maschinen | | X

187. | 2891 | Herstellung von Maschinen für die
Metallerzeugung, von Walzwerks-
einrichtungen und Gießmaschinen | | X

188. | 2892 | Herstellung von Bergwerks-, Bau- und
Baustoffmaschinen | | X

189. | 2893 | Herstellung von Maschinen für die
Nahrungs- und Genussmittelerzeugung
und die Tabakverarbeitung | | X

190. | 2894 | Herstellung von Maschinen für die
Textil- und Bekleidungsherstellung und
die Lederverarbeitung | | X

191. | 2895 | Herstellung von Maschinen für die
Papiererzeugung und -verarbeitung | | X

192. | 2896 | Herstellung von Maschinen für die
Verarbeitung von Kunststoffen und Kaut-
schuk | | X

193. | 2899 | Herstellung von Maschinen für sonstige
bestimmte Wirtschaftszweige a. n. g. | | X

194. | 2910 | Herstellung von Kraftwagen und
Kraftwagenmotoren | | X

195. | 2920 | Herstellung von Karosserien, Aufbauten
und Anhängern | | X

196. | 2931 | Herstellung elektrischer und elektroni-
scher Ausrüstungsgegenstände für
Kraftwagen | | X

197. | 2932 | Herstellung von sonstigen Teilen und
sonstigem Zubehör für Kraftwagen | | X

198. | 3011 | Schiffbau (ohne Boots- und Yachtbau) | | X

199. | 3012 | Boots- und Yachtbau | | X

200. | 3020 | Schienenfahrzeugbau | | X

201. | 3030 | Luft- und Raumfahrzeugbau | | X

202. | 3040 | Herstellung von militärischen
Kampffahrzeugen | | X

203. | 3091 | Herstellung von Krafträdern | | X

204. | 3092 | Herstellung von Fahrrädern sowie von
Behindertenfahrzeugen | | X

205. | 3099 | Herstellung von sonstigen Fahrzeugen
a. n. g. | | X

206. | 3101 | Herstellung von Büro- und Ladenmöbeln | | X

207. | 3102 | Herstellung von Küchenmöbeln | | X

208. | 3103 | Herstellung von Matratzen | | X

209. | 3109 | Herstellung von sonstigen Möbeln | | X

210. | 3211 | Herstellung von Münzen | | X

211. | 3212 | Herstellung von Schmuck, Gold-
und Silberschmiedewaren (ohne
Fantasieschmuck) | | X

212. | 3213 | Herstellung von Fantasieschmuck | | X

213. | 3220 | Herstellung von Musikinstrumenten | | X

214. | 3230 | Herstellung von Sportgeräten | | X

215. | 3240 | Herstellung von Spielwaren | | X

216. | 3250 | Herstellung von medizinischen und zahn-
medizinischen Apparaten und Materialien | | X

217. | 3291 | Herstellung von Besen und Bürsten | | X

218. | 3299 | Herstellung von sonstigen Erzeugnissen
a. n. g. | X |

219. | 3832 | Rückgewinnung sortierter Werkstoffe | X |

(Text neue Fassung)

145. | 2550 | Herstellung von Schmiede-, Press-, Zieh-
und Stanzteilen, gewalzten Ringen und
pulvermetallurgischen Erzeugnissen | | X

146. | 2561 | Oberflächenveredlung und Wärmebehand-
lung | | X

147. | 2571 | Herstellung von Schneidwaren und
Bestecken aus unedlen Metallen | | X

148. | 2572 | Herstellung von Schlössern und
Beschlägen aus unedlen Metallen | | X

149. | 2573 | Herstellung von Werkzeugen | | X

150. | 2591 | Herstellung von Fässern, Trommeln,
Dosen, Eimern u. ä. Behältern aus Metall | | X

151. | 2592 | Herstellung von Verpackungen und Ver-
schlüssen aus Eisen, Stahl und NE-Metall | | X

152. | 2593 | Herstellung von Drahtwaren, Ketten und
Federn | | X

153. | 2594 | Herstellung von Schrauben und Nieten | | X

154. | 2599 | Herstellung von sonstigen Metallwaren
a. n. g. | | X

155. | 2611 | Herstellung von elektronischen Bauele-
menten | X |

156. | 2612 | Herstellung von bestückten Leiterplatten | | X

157. | 2620 | Herstellung von Datenverarbeitungs-
geräten und peripheren Geräten | | X

158. | 2630 | Herstellung von Geräten und Einrichtun-
gen der Telekommunikationstechnik | | X

159. | 2640 | Herstellung von Geräten der Unter-
haltungselektronik | | X

160. | 2651 | Herstellung von Mess-, Kontroll-,
Navigations- u. ä. Instrumenten und
Vorrichtungen | | X

161. | 2652 | Herstellung von Uhren | | X

162. | 2660 | Herstellung von Bestrahlungs- und
Elektrotherapiegeräten und elektro-
medizinischen Geräten | | X

163. | 2670 | Herstellung von optischen und foto-
grafischen Instrumenten und Geräten | | X

164. | 2680 | Herstellung von magnetischen und
optischen Datenträgern | X |

165. | 2711 | Herstellung von Elektromotoren,
Generatoren und Transformatoren | | X

166. | 2712 | Herstellung von Elektrizitätsverteilungs-
und -schalteinrichtungen | | X

167. | 2720 | Herstellung von Batterien und
Akkumulatoren | X |

168. | 2731 | Herstellung von Glasfaserkabeln | | X

169. | 2732 | Herstellung von sonstigen elektronischen
und elektrischen Drähten und Kabeln | | X

170. | 2733 | Herstellung von elektrischem Installa-
tionsmaterial | | X

171. | 2740 | Herstellung von elektrischen Lampen
und Leuchten | | X

172. | 2751 | Herstellung von elektrischen Haushalts-
geräten | | X

173. | 2752 | Herstellung von nicht elektrischen
Haushaltsgeräten | | X

174. | 2790 | Herstellung von sonstigen elektrischen
Ausrüstungen und Geräten a. n. g. | | X

175. | 2811 | Herstellung von Verbrennungsmotoren
und Turbinen (ohne Motoren für Luft-
und Straßenfahrzeuge) | | X

176. | 2812 | Herstellung von hydraulischen und pneu-
matischen Komponenten und Systemen | | X

177. | 2813 | Herstellung von Pumpen und
Kompressoren a. n. g. | | X

178. | 2814 | Herstellung von Armaturen a. n. g. | | X

179. | 2815 | Herstellung von Lagern, Getrieben,
Zahnrädern und Antriebselementen | | X

180. | 2821 | Herstellung von Öfen und Brennern | | X

181. | 2822 | Herstellung von Hebezeugen und
Fördermitteln | | X

182. | 2823 | Herstellung von Büromaschinen (ohne
Datenverarbeitungsgeräte und periphere
Geräte) | | X

183. | 2824 | Herstellung von handgeführten
Werkzeugen mit Motorantrieb | | X

184. | 2825 | Herstellung von kälte- und lufttechni-
schen Erzeugnissen, nicht für den
Haushalt | | X

185. | 2829 | Herstellung von sonstigen nicht wirt-
schaftszweigspezifischen Maschinen
a. n. g. | | X

186. | 2830 | Herstellung von land- und forstwirt-
schaftlichen Maschinen | | X

187. | 2841 | Herstellung von Werkzeugmaschinen für
die Metallbearbeitung | | X

188. | 2849 | Herstellung von sonstigen Werkzeug-
maschinen | | X

189. | 2891 | Herstellung von Maschinen für die
Metallerzeugung, von Walzwerks-
einrichtungen und Gießmaschinen | | X

190. | 2892 | Herstellung von Bergwerks-, Bau- und
Baustoffmaschinen | | X

191. | 2893 | Herstellung von Maschinen für die
Nahrungs- und Genussmittelerzeugung
und die Tabakverarbeitung | | X

192. | 2894 | Herstellung von Maschinen für die
Textil- und Bekleidungsherstellung und
die Lederverarbeitung | | X

193. | 2895 | Herstellung von Maschinen für die
Papiererzeugung und -verarbeitung | | X

194. | 2896 | Herstellung von Maschinen für die
Verarbeitung von Kunststoffen und Kaut-
schuk | | X

195. | 2899 | Herstellung von Maschinen für sonstige
bestimmte Wirtschaftszweige a. n. g. | | X

196. | 2910 | Herstellung von Kraftwagen und
Kraftwagenmotoren | | X

197. | 2920 | Herstellung von Karosserien, Aufbauten
und Anhängern | | X

198. | 2931 | Herstellung elektrischer und elektroni-
scher Ausrüstungsgegenstände für
Kraftwagen | | X

199. | 2932 | Herstellung von sonstigen Teilen und
sonstigem Zubehör für Kraftwagen | | X

200. | 3011 | Schiffbau (ohne Boots- und Yachtbau) | | X

201. | 3012 | Boots- und Yachtbau | | X

202. | 3020 | Schienenfahrzeugbau | | X

203. | 3030 | Luft- und Raumfahrzeugbau | | X

204. | 3040 | Herstellung von militärischen
Kampffahrzeugen | | X

205. | 3091 | Herstellung von Krafträdern | | X

206. | 3092 | Herstellung von Fahrrädern sowie von
Behindertenfahrzeugen | | X

207. | 3099 | Herstellung von sonstigen Fahrzeugen
a. n. g. | | X

208. | 3101 | Herstellung von Büro- und Ladenmöbeln | | X

209. | 3102 | Herstellung von Küchenmöbeln | | X

210. | 3103 | Herstellung von Matratzen | | X

211. | 3109 | Herstellung von sonstigen Möbeln | | X

212. | 3211 | Herstellung von Münzen | | X

213. | 3212 | Herstellung von Schmuck, Gold-
und Silberschmiedewaren (ohne
Fantasieschmuck) | | X

214. | 3213 | Herstellung von Fantasieschmuck | | X

215. | 3220 | Herstellung von Musikinstrumenten | | X

216. | 3230 | Herstellung von Sportgeräten | | X

217. | 3240 | Herstellung von Spielwaren | | X

218. | 3250 | Herstellung von medizinischen und zahn-
medizinischen Apparaten und Materialien | | X

219. | 3291 | Herstellung von Besen und Bürsten | | X

220. | 3299 | Herstellung von sonstigen Erzeugnissen
a. n. g. | X |

221. | 3832 | Rückgewinnung sortierter Werkstoffe | X |

(Textabschnitt unverändert)

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¹ Amtlicher Hinweis: Klassifikation der Wirtschaftszweige des Statistischen Bundesamtes, Ausgabe 2008. Zu beziehen beim Statistischen Bundesamt, Gustav-Stresemann-Ring 11, 65189 Wiesbaden; auch zu beziehen über www.destatis.de.