interne Verweise§ 33 EEG 2023 Ausschluss von Geboten (vom 29.07.2022) ... 39i oder den §§ 39j und 39k oder die in den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88f gestellten Anforderungen nicht erfüllt sind, 3. bis zum Gebotstermin bei ...
§ 96 EEG 2023 Gemeinsame Bestimmungen (vom 25.02.2025) ... Die Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 88, 88b , 88c, 88d, 88e, 88f, 89, 91, 92 und 93 bedürfen der Zustimmung des Bundestages. ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß ZitiergebotSonstige
Verordnung zur Änderung der Erneuerbare-Energien-AusführungsverordnungV. v. 20.02.2017 BGBl. I S. 294
Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher VorschriftenV. v. 14.07.2021 BGBl. I S. 2860
Zitat in folgenden NormenErneuerbare-Energien-Verordnung (EEV)
Artikel 1 V. v. 17.02.2015 BGBl. I S. 146; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 51
§ 1 EEV Anwendungsbereich (vom 01.01.2023) ... 3a. zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen nach § 88b des Erneuerbare-Energien-Gesetzes , 4. zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen ...
Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung (GEEV)
Artikel 1 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3102; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479
Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138
Artikel 1 EEG2021-EG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ... gefasst: „§ 87 (weggefallen)". bb) Die Angaben zu den §§ 88b und 88c werden wie folgt gefasst: „§ 88b Verordnungsermächtigung zur ... bb) Die Angaben zu den §§ 88b und 88c werden wie folgt gefasst: „ § 88b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen ... im jeweils vorangegangenen Kalenderjahr eine Förderung aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 88b in Anspruch genommen haben. (3) Die Bundesnetzagentur stellt jährlich bis zum 15. ... „77 sowie von der Marktstammdatenregisterverordnung" ersetzt. 132. Die §§ 88b und 88c werden wie folgt gefasst: „§ 88b Verordnungsermächtigung zur ... ersetzt. 132. Die §§ 88b und 88c werden wie folgt gefasst: „ § 88b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen ...
Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 EEAusG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ... j) Die Angabe zu § 88 wird durch folgende Angaben zu den §§ 88 bis 88d ersetzt: „§ 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen ... 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen § 88b Verordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten § 88c ... 37c oder den §§ 39 bis 39h oder die in den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88d gestellten Anforderungen nicht erfüllt sind, 3. bis zum Gebotstermin bei ... gesteuert. (2) Das Netzausbaugebiet wird in einer Rechtsverordnung nach § 88b festgelegt. Die Rechtsverordnung wird erstmals spätestens bis zum 1. März 2017 erlassen. ... an Land in diesem Gebiet sind. (4) In einer Rechtsverordnung nach § 88b wird ferner eine zu installierende Leistung festgelegt, für die in dem Netzausbaugebiet ... eingefügt. 37. § 88 wird durch die folgenden §§ 88 bis 88d ersetzt: „§ 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen ... Absatz 1 oder 2 ist und wer die Zahlungen an die Anlagenbetreiber leisten muss. § 88b Verordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten Das Bundesministerium für ... „auf Grund der §§ 91" durch die Wörter „aufgrund der §§ 88b , 91" ersetzt. 45. Die §§ 97 und 98 werden wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 11 WaStNUG Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ... Buchstabe c werden die Wörter „eine Förderung aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 88b in Anspruch genommen" durch die Wörter „die Inanspruchnahme einer Förderung ... Wörter „die Inanspruchnahme einer Förderung aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 88b erstmals an die Bundesnetzagentur gemeldet" ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 1 werden ...
Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
V. v. 14.07.2021 BGBl. I S. 2860
Zitate in aufgehobenen TitelnGrenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung (GEEV)
Artikel 1 V. v. 11.07.2016 BGBl. I S. 1629; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3102
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