Zitierungen von § 10b EEG 2023

... Jahres nach der Bekanntgabe des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik nach § 10b Absatz 2 Satz 1 und legt einen Vorschlag für eine Neugestaltung der bisherigen Regelung vor.  ...

... 5 verstoßen, 3. gegen § 9 Absatz 8 verstoßen, 4. gegen § 10b verstoßen, 5. die Ausfallvergütung in Anspruch nehmen und dabei eine der ... Leistung bis einschließlich 500 Kilowatt, wenn der Betreiber vor dem 1. Juli 2024 gegen § 10b verstößt oder die Ausfallvergütung in Anspruch nimmt und dabei eine der ...

... sechs Monaten jeweils mindestens einmal gegen § 9 Absatz 1 oder Absatz 2 oder gegen § 10b Absatz 1 oder Absatz 2 verstoßen hat und der Anlagenbetreiber die Anlage nicht bereits nachweislich außer ...

... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 3, 6 bis 55b, 70, 71, 80, 100, der Anlagen 1 bis 3 und der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...

... 9 Absatz 1 bis 2, insbesondere zu den Datenformaten, 2. zur Nachweisführung nach § 10b Absatz 5 , 3. zur Abwicklung von Zuordnungen und Wechseln nach den §§ 21b und 21c, ...

... und Veröffentlichungspflichten zu regeln, 14. abweichend von den §§ 8 bis 17 dieses Gesetzes sowie den §§ 13 und 13a des Energiewirtschaftsgesetzes Regelungen ...

... § 49 zu regeln, 2. (weggefallen) 2a. unbeschadet der §§ 9, 10b sowie 100 Absatz 3, 3a und 4 Regelungen zur Weitverkehrsnetzanbindung von Anlagen ...

... (1a) Für Strom aus Anlagen nach Absatz 1 gilt abweichend von Absatz 1, dass 1. § 10b Absatz 1 dieses Gesetzes anstelle von § 10b Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. ... gilt abweichend von Absatz 1, dass 1. § 10b Absatz 1 dieses Gesetzes anstelle von § 10b Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2022 geltenden Fassung anzuwenden ist, 2. der Anspruch auf ...

... der Marktprämie nach Absatz 1 mit der Maßgabe, dass 1. die §§ 7 bis 17, 79 und 79a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und die §§ 13 und 13a des ...

... „1. Juli 2020" durch die Angabe „1. Januar 2024" ersetzt. 10. § 10b Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 1 wird das Wort „und" ... 5 verstoßen, 3. gegen § 9 Absatz 8 verstoßen, 4. gegen § 10b verstoßen, 5. die Ausfallvergütung in Anspruch nehmen und dabei eine der ...

... nach Satz 1 für die Gesamtheit der Anlagen erfüllt werden kann." 3. § 10b Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

... „§ 19 Absatz 2 Satz 3 des Messstellenbetriebsgesetzes" ersetzt. 5. § 10b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... sechs Monaten jeweils mindestens einmal gegen § 9 Absatz 1 oder Absatz 2 oder gegen § 10b Absatz 1 oder Absatz 2 verstoßen hat und der Anlagenbetreiber die Anlage nicht bereits nachweislich außer ... a) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. zur Nachweisführung nach § 10b Absatz 5 ,". b) Nummer 5 wird wie folgt gefasst: „5. zur ...

...  c) Nach der Angabe zu § 10a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 10b Vorgaben zur Direktvermarktung". d) Die Angaben zu den §§ 23b und 23c ... „(7) (weggefallen)". 10. Nach § 10a wird folgender § 10b eingefügt: „§ 10b Vorgaben zur Direktvermarktung (1) ... 10. Nach § 10a wird folgender § 10b eingefügt: „ § 10b Vorgaben zur Direktvermarktung (1) Anlagenbetreiber, die den in ihren Anlagen ... Jahres nach der Bekanntgabe des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik nach § 10b Absatz 2 Satz 1 und legt einen Vorschlag für eine Neugestaltung der bisherigen Regelung vor."  ... 2 wird folgende Nummer 2a eingefügt: „2a. solange Anlagenbetreiber gegen § 10b verstoßen,". bb) In Nummer 3 wird das das Komma am Ende durch das Wort ... Sicherheit in der Informationstechnik auch die technischen Vorgaben nach den §§ 9, 10b und 100 Absatz 4 und 4a und stellt fest, ob über Smart-Meter-Gateways 1. der ... in der am 31. Dezember 2020 geltenden Fassung anzuwenden; 3. die §§ 10b und 20 dieses Gesetzes sind anstelle von § 20 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. ... die vor dem 1. Oktober 2021 in Betrieb genommen worden sind, sind ab dem 1. Oktober 2021 die §§ 10b Absatz 3 und 11 in der ab diesem Datum geltenden Fassung anzuwenden und die §§ 14 und 15 des ...

... Übergangsregelung für Steckersolargeräte". b) Nach der Angabe zu § 10b wird die folgende Angabe zu § 10c eingefügt: „§ 10c Zuordnung ... Störung oder einer Manipulation der Messeinrichtung widerlegt werden." 9. § 10b wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... und lassen die sich hieraus ergebenden Pflichten unberührt." 10. Nach § 10b wird folgender § 10c eingefügt: „§ 10c Zuordnung ... 2 wird folgende Nummer 2a eingefügt: „2a. unbeschadet der §§ 9, 10b sowie 100 Absatz 3, 3a und 4 Regelungen zur Weitverkehrsnetzanbindung von Anlagen ... Für Strom aus Anlagen nach Absatz 1 gilt abweichend von Absatz 1, dass 1. § 10b Absatz 1 dieses Gesetzes anstelle von § 10b Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. ... abweichend von Absatz 1, dass 1. § 10b Absatz 1 dieses Gesetzes anstelle von § 10b Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2022 geltenden Fassung anzuwenden ist, 2. der Anspruch auf ...

... 5 wird Absatz 3. 3. Die §§ 14, 15 und 18 werden aufgehoben. 4. In § 10b Absatz 3 werden die Wörter „zum Einspeisemanagement nach § 14" durch die Wörter ... 14 wird die Angabe „§§ 8 bis 18" durch die Wörter „§§ 8 bis 17 dieses Gesetzes sowie den §§ 13 und 13a des Energiewirtschaftsgesetzes" ...

... Leistung bis einschließlich 500 Kilowatt, wenn der Betreiber vor dem 1. Januar 2024 gegen § 10b verstößt oder die Ausfallvergütung in Anspruch nimmt und dabei eine der ...

... nach Satz 1 für die Gesamtheit der Anlagen erfüllt werden kann." 5. Dem § 10b Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Pflicht nach Satz 1 muss nicht vor dem ... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 3, 6 bis 55a, 70, 71, 80, 100 bis 102 und 104 Absatz 1, der Anlagen 1 bis 3 und der hierzu auf Grund ...