Zitierungen von § 23b EEG 2023

... Anspruchs nach § 19 Absatz 1 verringert sich nach Berücksichtigung der §§ 23a bis 26 in folgender Reihenfolge, wobei der Anspruch keinen negativen Wert annehmen kann:  ...

... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 3, 6 bis 55b, 70, 71, 80, 100, der Anlagen 1 bis 3 und der hierzu auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...

... einhalten, c) nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55b geleistet werden, d) Zahlungen nach den §§ 52, 55 und 55b ...

... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere  ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... Kosten und zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung in Abweichung von den §§ 19 bis 27, 51 bis 55b, 11. zum Umfang der Zahlungen und zur anteiligen Zahlung des ... Mitgliedstaates der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 86 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...

... Abhängigkeit von der Gebotsmenge reduzieren, 3. abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 53 zu Art, Form und Inhalt der durch einen Zuschlag zu vergebenden ...

... durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche, auch abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 55a, insbesondere a) zu der Zahlung einer technologieneutralen ...

... durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche, auch abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 55a, insbesondere a) zu der Zahlung einer technologieneutralen ...

... § 21 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, Absatz 2, die §§ 21b, 21c Absatz 1 Satz 4 und 5, die §§ 23b , 25 Absatz 2 und § 53 Absatz 4 sind auch für ausgeförderte Anlagen anzuwenden, die ...

...  - „AW" der anzulegende Wert unter Berücksichtigung der §§ 19 bis 54 in Cent pro Kilowattstunde, in den Fällen des § 23c ist dies der Gesamtwert ...

... Absatz 1 sind die Bestimmungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit Ausnahme der §§ 19 bis 104 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes anzuwenden. Der Strom aus diesen Solaranlagen ...

... durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche, auch abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 55a, insbesondere a) zu der Zahlung einer technologieneutralen ... durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche, auch abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 55a, insbesondere a) zu der Zahlung einer technologieneutralen ...

... „§ 22b Bürgerenergiegesellschaften". e) In der Angabe zu § 23b wird das Wort „Bestimmungen" durch das Wort „Bestimmung" ersetzt.  ... von neuen Anlagen erlassen, wenn § 80a nicht beeinträchtigt ist." 17. § 23b wird wie folgt gefasst: „§ 23b Besondere Bestimmung zur ... ist." 17. § 23b wird wie folgt gefasst: „ § 23b Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen Bei ... einhalten, c) nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55b geleistet werden, d) Zahlungen nach den §§ 52, 55 und 55b ... mit § 21 Absatz 1 Nummer 3, Absatz 2, die §§ 21b, 21c Absatz 1 Satz 3, die §§ 23b , 25 Absatz 2 und § 53 sind auch für ausgeförderte Anlagen anzuwenden, die vor dem ...

... „§ 10b Vorgaben zur Direktvermarktung". d) Die Angaben zu den §§ 23b und 23c werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 23b Besondere ... zu den §§ 23b und 23c werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „ § 23b Besondere Bestimmungen zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen  ... 1 Nummer 1 wird nach Anlage 1 berechnet." 22. Nach § 23a wird folgender § 23b eingefügt: „§ 23b Besondere Bestimmungen zur Einspeisevergütung ... 22. Nach § 23a wird folgender § 23b eingefügt: „ § 23b Besondere Bestimmungen zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen (1) ... September 2021 und vor dem 1. Januar 2022 erzeugt worden ist." 23. Der bisherige § 23b wird § 23c und wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. ... Windenergieanlagen an Land, für die ein Zuschlag aus einer Ausschreibung nach § 23b Absatz 2 Satz 1 wirksam ist, bis zum 31. Dezember 2022 und 3. bei ausgeförderten ... Windenergieanlagen an Land, für die kein Zuschlag aus einer Ausschreibung nach § 23b Absatz 2 Satz 1 wirksam ist, bis zum 31. Dezember 2021." 27. Dem § 26 Absatz 1 werden die ... das Verfahren zu den Ausschreibungen für ausgeförderte Windenergieanlagen an Land nach § 23b Absatz 2 Satz 1 zu regeln; hierbei sind auch Regelungen vorzusehen, a) zu den Gebotsterminen, ... in Verbindung mit § 21 Absatz 1 Nummer 3, Absatz 2, § 21b, § 21c Absatz 1 Satz 2, § 23b , § 25 Absatz 2, den §§ 53 und 55 Absatz 9 ist auch für ausgeförderte ... 2, Absatz 2 und 3, § 21 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b und Absatz 2, §§ 21b, 21c, 23b Absatz 1 , § 25 Absatz 2 Nummer 1, § 53 Absatz 2 und § 100 Absatz 5 für Strom aus ... (5) Solange und soweit für die Bestimmungen in § 21 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, § 23b Absatz 2 , § 25 Absatz 2 Nummer 2 und 3 und § 95 Nummer 3a keine beihilferechtliche Genehmigung ... - „AW" der anzulegende Wert unter Berücksichtigung der §§ 19 bis 54 in Cent pro Kilowattstunde, - „MW" der jeweilige Monatsmarktwert in ...

... Nutzpflanzenanbau oder die gleichzeitige landwirtschaftliche Nutzung." 20. In § 23b werden die Wörter „§ 21 Absatz 1 Nummer 3" durch die Wörter ...

... „für den gesamten Kalendermonat auf den Marktwert" ersetzt. 2. In § 23b wird der Punkt am Ende durch die Wörter „, ab dem Kalenderjahr 2023 höchstens ...

... b werden die Wörter „oder § 54a Absatz 2" gestrichen. 10. § 23b Absatz 2 wird durch folgende Absätze 2 bis 5 ersetzt: „(2) Bei ausgeförderten ... Übertragungsnetzbetreiber bis zum 31. Mai 2022 die Inhalte aller Erklärungen nach § 23b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 übermitteln." 49. Dem § 73 werden folgende Absätze 7 und 8 ... veröffentlichen bis zum 31. Dezember 2022 Zahlungen von Aufschlägen nach § 23b Absatz 2 von insgesamt mehr als 100.000 Euro, die für das Jahr 2021 geleistet wurden, unter Angabe des ... kann Streitigkeiten vermeiden oder beilegen 1. zur Anwendung der §§ 3, 6 bis 55a, 70, 71, 80, 100 bis 102 und 104 Absatz 1, der Anlagen 1 bis 3 und der hierzu auf Grund ... in Verbindung mit § 21 Absatz 1 Nummer 3, Absatz 2, § 21b, § 21c Absatz 1 Satz 3, § 23b , § 25 Absatz 2, § 53, § 72 Absatz 4 und § 73 Absatz 7 und 8 ist ...

... Zahlungen für diesen Strom mit Ausnahme von im Jahr 2021 geleisteten Aufschlägen nach § 23b Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes eindeutig von den sonstigen Einnahmen und Ausgaben nach den Absätzen 3 und 4 abzugrenzen. Die ...