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Zitierungen von § 249 BauGB

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 249 BauGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BauGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 BauGB Inhalt des Flächennutzungsplans (vom 01.01.2024)
... zugeordnet werden. (2b) Für die Zwecke des § 35 Absatz 3 Satz 3 oder des § 249 Absatz 2 können sachliche Teilflächennutzungspläne aufgestellt werden; sie können auch ...
§ 35 BauGB Bauen im Außenbereich (vom 07.07.2023)
...  5. der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie nach Maßgabe des § 249 oder der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Wasserenergie dient, 6. der ...
§ 245e BauGB Überleitungsvorschriften aus Anlass des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (vom 14.01.2024)
... 5, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie dienen, gelten vorbehaltlich des § 249 Absatz 5 Satz 2 fort, wenn der Plan bis zum 1. Februar 2024 wirksam geworden ist. Sie entfallen, soweit ... Prozent der schon bislang ausgewiesenen Flächen zusätzlich ausgewiesen werden. § 249 Absatz 6 bleibt unberührt. (2) § 15 Absatz 3 ist entsprechend anzuwenden, ...
§ 249b BauGB Verordnungsermächtigungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Abbaubereichen des Braunkohletagebaus (vom 01.02.2023)
... kann auf bestimmte Teile eines Abbaubereichs beschränkt werden. Die Rechtsfolge des § 249 Absatz 2 Satz 1 und 2 tritt im Geltungsbereich der Rechtsverordnung nicht ein. (2) Die ...
 
Zitat in folgenden Normen

Raumordnungsgesetz (ROG)
Artikel 1 G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2986; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
§ 27 ROG Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern (vom 28.09.2023)
... die Überleitungsvorschriften des § 245e des Baugesetzbuchs und die Sonderregelungen des § 249 des Baugesetzbuchs vorrangig ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Baulandmobilisierungsgesetz
G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1802
Artikel 1 BauMobG Änderung des Baugesetzbuchs
... aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland". d) Nach der Angabe zu § 249 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 250 Bildung von Wohnungseigentum ... Zulassungsverfahren von der Vorschrift Gebrauch gemacht werden kann." 23. Nach § 249 wird folgender § 250 eingefügt: „§ 250 Bildung von ...

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften
G. v. 08.10.2022 BGBl. I S. 1726
Artikel 11 EnSiGuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs
... als 25 Prozent der schon bislang dargestellten Flächen zusätzlich dargestellt werden. § 249 Absatz 6 bleibt unberührt." b) Folgender Absatz 4 wird angefügt:  ...

Gesetz zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen
G. v. 15.07.2014 BGBl. I S. 954
Artikel 1 MinAbWindG Änderung des Baugesetzbuchs
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden in der Angabe zu § 249 die Wörter „in der Bauleitplanung" gestrichen. 2. § 249 wird wie ... zu § 249 die Wörter „in der Bauleitplanung" gestrichen. 2. § 249 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...

Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1353
Artikel 2 WindBGEG Änderung des Baugesetzbuchs
... und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land". b) Die Angabe zu § 249 wird wie folgt gefasst: „§ 249 Sonderregelungen für ... an Land". b) Die Angabe zu § 249 wird wie folgt gefasst: „ § 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land". 2. In § 5 Absatz 2b ... nach den Wörtern „§ 35 Absatz 3 Satz 3" die Wörter „oder des § 249 Absatz 2" eingefügt. 3. § 9a wird wie folgt geändert:  ... „5. der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie nach Maßgabe des § 249 oder der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Wasserenergie dient,". 5. Nach ... 5, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie dienen, gelten vorbehaltlich des § 249 Absatz 5 Satz 2 fort, wenn der Plan bis zum 1. Februar 2024 wirksam geworden ist. Sie entfallen, soweit für ... im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes verwirklicht werden soll." 6. § 249 wird wie folgt gefasst: „§ 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen ... werden soll." 6. § 249 wird wie folgt gefasst: „ § 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land (1) § 35 Absatz 3 Satz 3 ist ...
Artikel 3 WindBGEG Änderung des Raumordnungsgesetzes
... die Überleitungsvorschriften des § 245e des Baugesetzbuchs und die Sonderregelungen des § 249 des Baugesetzbuchs vorrangig ...

Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden
G. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1509
Artikel 1 BauGBuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs
... 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie § 249 Sonderregelungen zur Windenergie in der Bauleitplanung". 2. § 1 Absatz 5 Satz ... Frist und die Kostentragung dafür;". 11. Folgende §§ 248 und 249 werden angefügt: „§ 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten ... in die Eigenart der näheren Umgebung (§ 34 Absatz 1 Satz 1). § 249 Sonderregelungen zur Windenergie in der Bauleitplanung (1) Werden in einem ...

Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
G. v. 04.01.2023 BGBl. I Nr. 6
Artikel 1 BauGBuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 249 die folgenden Angaben eingefügt: „§ 249a Sonderregelung für ... die Wörter „Absatz 1 Nummer 2 bis 6 und 8 Buchstabe b" ersetzt. 4. Nach § 249 werden die folgenden §§ 249a und 249b eingefügt: „§ 249a ...
Artikel 2 BauGBuaÄndG Weitere Änderung des Baugesetzbuchs
... 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 249 wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) Der öffentliche Belang einer ... Dem § 249b Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Rechtsfolge des § 249 Absatz 2 Satz 1 und 2 tritt im Geltungsbereich der Rechtsverordnung nicht ...

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 03.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 176, 214
Artikel 1 BauLPDigG Änderung des Baugesetzbuchs (vom 07.07.2023)
... 1 nicht ergangen ist. Die Absätze 4 und 5 sind entsprechend anzuwenden." 20. § 249 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1728
Artikel 2 GEGEG Änderung des Baugesetzbuchs
... weiter anzuwenden ist," ersetzt. 2. § 249 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Länder können durch Landesgesetze ... Raumordnungsplänen, sind in den Landesgesetzen nach Satz 1 zu regeln. Auf der Grundlage von § 249 Absatz 3 in der bis zum 14. August 2020 geltenden Fassung erlassene Landesgesetze gelten fort; sie ...