Zitierungen von § 5 BetrSichV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BetrSichV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BetrSichV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 BetrSichV Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln

... die geänderten Arbeitsmittel die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach § 5 Absatz 1 und 2 erfüllen. Bei Änderungen von Arbeitsmitteln hat der Arbeitgeber zu ...

§ 22 BetrSichV Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021)

... wenn diese Prüfungen durchgeführt und dokumentiert wurden, 9. entgegen § 5 Absatz 2 ein Arbeitsmittel verwenden lässt, 10. entgegen § 5 Absatz 4 nicht dafür ... 9. entgegen § 5 Absatz 2 ein Arbeitsmittel verwenden lässt, 10. entgegen § 5 Absatz 4 nicht dafür sorgt, dass ein Beschäftigter nur ein dort genanntes Arbeitsmittel ...

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Zitat in folgenden Normen

GAP-Konditionalitäten-Verordnung (GAPKondV)

V. v. 07.12.2022 BGBl. I S. 2244; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 417

Anlage 7 GAPKondV (zu § 22) Vorschriften der sozialen Konditionalität (vom 01.01.2025)

... 5. Betriebssicherheitsverordnung §§ 4 bis 6, 10, 12 und 14 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der GAP-Konditionalitäten-Verordnung

V. v. 16.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 417

Artikel 1 2. GAPKondVÄndV

... 5. Betriebssicherheitsverordnung §§ 4 bis 6, 10, 12 und 14 ...

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