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Zitierungen von § 12 BetrSichV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BetrSichV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BetrSichV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 BetrSichV Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

... dafür zu sorgen, dass Beschäftigte bei der Verwendung der Arbeitsmittel die nach § 12 erhaltenen Informationen sowie Kennzeichnungen und Gefahrenhinweise beachten. (3) Der ...

§ 22 BetrSichV Ordnungswidrigkeiten (vom 16.07.2021)

... Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine Schutzeinrichtung verwendet wird, 25. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 26. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 2 einen Beschäftigten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterweist, 27. entgegen § 12 Absatz 2 Satz 1 eine Betriebsanweisung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur ...

Anhang 1 BetrSichV (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel (vom 08.05.2019)

... dass Gerüste nur unter der Aufsicht einer fachkundigen Person und nach Unterweisung nach § 12 von fachlich hierfür geeigneten Beschäftigten auf-, ab- oder umgebaut werden. Die ...

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Zitat in folgenden Normen

GAP-Konditionalitäten-Verordnung (GAPKondV)

V. v. 07.12.2022 BGBl. I S. 2244; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 16.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 417

Anlage 7 GAPKondV (zu § 22) Vorschriften der sozialen Konditionalität (vom 01.01.2025)

... 5. Betriebssicherheitsverordnung §§ 4 bis 6, 10, 12 und 14 6. Teilzeit- und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

V. v. 15.11.2016 BGBl. I S. 2549

Artikel 2 ArbSchRAnpV Änderung der Betriebssicherheitsverordnung

... Wörter „§ 6 Absatz 9 der Gefahrstoffverordnung" ersetzt. 4. § 12 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel ...

Zweite Verordnung zur Änderung der GAP-Konditionalitäten-Verordnung

V. v. 16.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 417

Artikel 1 2. GAPKondVÄndV

... 5. Betriebssicherheitsverordnung §§ 4 bis 6, 10, 12 und 14 6. Teilzeit- und ...

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