Zitierungen von § 5 MessEGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MessEGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MessEGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung

V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 579

Artikel 1 1. MessEGebVuaÄndV Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung

... sind für diese Prüfung Zeitgebühren nach § 4 zu erheben." 3. § 5 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Erfolgt eine beantragte Eichung nach § 37 ...

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