Zitierungen von § 36 VAG

... Versicherungsunternehmens veranlassen. (6) Absatz 4 gilt nicht für die in § 36 Absatz 2 genannten ...

... und nicht Träger der Sozialversicherung sind, entsprechend. (2) Die §§ 36 und 37 gelten nicht für nach Landesrecht errichtete und der Landesaufsicht unterliegende ...

... Für Pensionskassen gilt § 341k des Handelsgesetzbuchs; § 36 Absatz 2 findet keine Anwendung. § 1 Absatz 2 Satz 4, § 35 Absatz 2, § 37 Absatz ...

... sich das Unternehmen nach § 341k des Handelsgesetzbuchs sowie nach den §§ 35 und 36 dieses Gesetzes auf seine Kosten oder auf Kosten des Versicherungsunternehmens prüfen ...

... nach § 18 Absatz 1 und 2, den §§ 19, 20, 25 Absatz 4 Satz 1 und 2, den §§ 36 , 66a, 127 Absatz 2, § 133 Absatz 1 und 2, § 134 Absatz 7, § 135 Absatz 3, § ...

... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 17 Absatz 1 oder Absatz 2, § 36 Absatz 1 Satz 1 oder § 59 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ...

...  §§ 36 , 191, 331, 332 und 334 in der ab dem 1. Juli 2021 geltenden Fassung sind erstmals auf alle ... für das nach dem 31. Dezember 2021 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. Die §§ 36 , 191, 331, 332 und 334 in der bis einschließlich 30. Juni 2021 geltenden Fassung sind ...

... 23 Absatz 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes, 13. § 19 Absatz 2 Satz 1 bis 6, § 36 Absatz 1a und § 204 Absatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und § 28 Absatz 2 Satz 1 bis 5 des ...

... sind." 3. In § 310 Absatz 2 wird die Angabe „§§ 20, 36 ," durch die Angabe „§§ 20, 36, 66a," ... 2 wird die Angabe „§§ 20, 36," durch die Angabe „§§ 20, 36 , 66a," ...

... Androhung und Festsetzung von Zwangsmitteln nach § 18 Absatz 1 und 2, den §§ 20, 36 , 134 Absatz 7, § 135 Absatz 3 sowie den §§ 264 und 298 in Verbindung mit den ...

... den Sätzen 1 und 2 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates." 4. § 36 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... 357 Übergangsvorschrift zum Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz Die §§ 36 , 191, 331, 332 und 334 in der ab dem 1. Juli 2021 geltenden Fassung sind erstmals auf alle ... für das nach dem 31. Dezember 2021 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. Die §§ 36 , 191, 331, 332 und 334 in der bis einschließlich 30. Juni 2021 geltenden Fassung sind ...

... Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 19 Absatz 2 Satz 1 bis 6, § 36 Absatz 1a und § 204 Absatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ...

... Prüfungsgesellschaft vorlegt, die nicht auf einem Verlangen der Aufsichtsbehörde nach § 36 Absatz 1 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes beruht und a) die den Anforderungen nach Artikel 16 Absatz 2 Unterabsatz 2 oder 3 der ...

... Prüfungsgesellschaft vorlegt, die nicht auf einem Verlangen der Aufsichtsbehörde nach § 36 Absatz 1 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes beruht und a) die den Anforderungen nach Artikel 16 Absatz 2 Unterabsatz 2 oder 3 ...

... Prüfungsgesellschaft vorlegt, die nicht auf einem Verlangen der Aufsichtsbehörde nach § 36 Absatz 1 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes beruht und a) die den Anforderungen nach Artikel 16 Absatz 2 Unterabsatz 2 oder 3 ...

... Prüfungsgesellschaft vorlegt, die nicht auf einem Verlangen der Aufsichtsbehörde nach § 36 Absatz 1 Satz 2 beruht und a) die den Anforderungen nach Artikel 16 Absatz 2 Unterabsatz 2 oder 3 ...

... nach § 18 Absatz 1 und 2, den §§ 19, 20, 25 Absatz 4 Satz 1 und 2, den §§ 36 , 66a, 127 Absatz 2, § 133 Absatz 1 und 2, § 134 Absatz 7, § 135 Absatz 3, § ...