Zitierungen von § 234 VAG

... gelten nicht § 140 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4, § 145 Absatz 2 und 3 sowie § 234 Absatz 2 Satz 2 und 3 und Absatz 6 . Entsprechend anzuwenden sind § 210 Absatz 3 Satz 1, § 219 Absatz 2 Satz 2 und ... Entgegen Satz 1 wird in diesem Fall auf die allgemeinen Versicherungsbedingungen § 234 Absatz 2 Satz 2 und 3 weiterhin angewendet. (4) Auf regulierte Pensionskassen, die mit Genehmigung ... die vor dem im Bescheid genannten Zeitpunkt in Kraft getreten sind, ist § 234 Absatz 6 entsprechend ...

... Absatz 2, § 125 Absatz 5 und 6, § 139 Absatz 3 und 4, die §§ 210, 232 und 233, 234 Absatz 3 Satz 1, 2 und 4 sowie Absatz 5 und 6 , die §§ 234i und 234j Absatz 1, die §§ 235 und 312 Absatz 4 Satz 1, 3 und 4 ...

... c) eine Einrichtung der betrieblichen Altersversorgung gemäß den §§ 232 bis 244d des Versicherungsaufsichtsgesetzes; 2. Vermögensverwalter: a) ...

... Bestätigung nach § 141 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 234 Absatz 3 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes folgenden Wortlaut: „Es wird bestätigt, dass die in der Bilanz unter dem ... berechnet worden ist; für den Altbestand im Sinne des § 336 in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, VAG ist die Deckungsrückstellung nach dem ... stattdessen: „Altbestand im Sinne des § 336 in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, VAG ist nicht vorhanden." (3) ... Bestätigung nach § 141 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 234 Absatz 3 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes folgenden Wortlaut: „Es wird bestätigt, dass die Deckungsrückstellung ...

... genehmigten Geschäftsplan für den Altbestand im Sinne des § 336 in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, des Versicherungsaufsichtsgesetzes. ...

... b in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Nummer 2 und § 12 Absatz 1 Satz 1 VAG; § 234 Absatz 6 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, in Verbindung mit § 336 VAG) ... sicherungsbedingungen oder bei Änderung bestehender Versicherungs- bedingungen ( § 234 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit § 233 Absatz 3 Satz 1 in Ver- bindung mit § 9 Absatz 2 Nummer 2 ... 1 in Ver- bindung mit § 9 Absatz 2 Nummer 2 und § 12 Absatz 1 Satz 1 VAG; § 234 Absatz 6 Satz 1 , auch in Verbindung mit § 233 Absatz 5 Satz 2, in Verbindung mit § 336 VAG) ... Versicherungsbedingungen oder bei Änderung bestehender Versicherungsbedingungen ( § 234 Absatz 2 Satz 3 VAG ) nach Zeitaufwand 19.9.4 Feststellung der ... eines bestehenden Pensionsplans (§ 237 Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 234 Absatz 2 Satz 3 VAG ) nach Zeitaufwand 19.9.5 Genehmigung eines zwischen ...

... Geschäftsjahres, b) den Jahresbericht für das Investmentvermögen nach § 234 Absatz 4 , auch in Verbindung mit § 237 Absatz 1 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, soweit ...

... 2. § 219 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 233 Absatz 3 Satz 2 und § 234 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes , 3. § 336, auch in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 und § 233 Absatz ... 2 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, 3. § 336, auch in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 und § 233 Absatz 5 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, sowie 4. die auf ...

... Privates Pensionsprodukt gesonderte Anlagestöcke zu bilden sind." 2. Dem § 234 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Enthält die Satzung der ...

... 3 Nummer 2 Halbsatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" durch die Wörter „§ 234 Absatz 3 Nummer 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ersetzt. 2. In § 4e ... nach den §§ 89, 213, auch in Verbindung mit den §§ 234 und 238 des Versicherungsaufsichtsgesetzes,". b) Buchstabe c wird wie folgt ... durch die Wörter „§ 9 Absatz 2 Nummer 2 in Verbindung mit § 234 Absatz 3 Nummer 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ersetzt. b) In Absatz 3a ...

...  § 232 Pensionskassen § 233 Regulierte Pensionskassen § 234 Besonderheiten der Geschäftstätigkeit, die nicht die Geschäftsorganisation ... gelten nicht § 140 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4, § 145 Absatz 2 und 3 sowie § 234 Absatz 2 Satz 2 und 3 und Absatz 6 . Entsprechend anzuwenden sind § 210 Absatz 3 Satz 1, § 219 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 ... Entgegen Satz 1 wird in diesem Fall auf die allgemeinen Versicherungsbedingungen § 234 Absatz 2 Satz 2 und 3 weiterhin angewendet. (4) Auf regulierte Pensionskassen, die mit Genehmigung der ... die vor dem im Bescheid genannten Zeitpunkt in Kraft getreten sind, ist § 234 Absatz 6 entsprechend anzuwenden." 24. § 234 wird wie folgt geändert:  ... in Kraft getreten sind, ist § 234 Absatz 6 entsprechend anzuwenden." 24. § 234 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 234 Besonderheiten der Geschäftstätigkeit, die nicht die Geschäftsorganisation ... zugrunde liegt. § 142 gilt in diesen Fällen nicht." 25. Nach § 234 werden die folgenden Abschnitte 2 bis 4 eingefügt: „Abschnitt 2 ... Absatz 2, § 125 Absatz 5 und 6, § 139 Absatz 3 und 4, die §§ 210, 232 und 233, 234 Absatz 3 Satz 1, 2 und 4 sowie Absatz 5 und 6 , die §§ 234i und 234j Absatz 1, die §§ 235 und 312 Absatz 4 Satz 1, 3 und 4 ... a) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 212 Absatz 3 Nummer 4, § 234 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 erster Halbsatz , § 237 Absatz 3 Nummer 3 erster Halbsatz oder § 242 Absatz 8" durch die Wörter ...

... 2. § 219 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe b in Verbindung mit § 233 Absatz 3 Satz 2 und § 234 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes , 3. § 336, auch in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 und § 233 ... 2 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, 3. § 336, auch in Verbindung mit § 234 Absatz 6 Satz 1 und § 233 Absatz 5 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes, sowie 4. die auf ...

... c) eine Einrichtung der betrieblichen Altersversorgung gemäß den §§ 232 bis 244d des Versicherungsaufsichtsgesetzes; 2. Vermögensverwalter:  ...

... oder bei Änderung beste- hender Versicherungsbedingungen (§ 234 Absatz 1 in Verbindung mit § 234 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 VAG) 1.250 ... beste- hender Versicherungsbedingungen (§ 234 Absatz 1 in Verbindung mit § 234 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 VAG) 1.250 6.9.4 Feststellung der ...

... nach den §§ 89, 213, auch in Verbindung mit den §§ 234 und 238 des Versicherungsaufsichtsgesetzes,". b) Buchstabe c wird wie folgt ...