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Art. 1
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Artikel 1 - Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern (KInvFGEG
k.a.Abk.
)
G. v. 24.06.2015
BGBl. I S. 974
(
Nr. 24
); Geltung ab 30.06.2015
5 Änderungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 12 Vorschriften zitiert
Eingangsformel
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→
Artikel 2
Artikel 1 Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds"
Artikel 1 wird in
1 Vorschrift zitiert
und ändert mWv. 30. Juni 2015
KInvFErrG
(gesamter Text siehe
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds"
-
KInvFErrG
)
Eingangsformel
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Artikel 2
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Zitierungen von
Artikel 1 Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 KInvFGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KInvFGEG selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
Anlage KInvFGEG zu Artikel 1 § 5 Absatz 1
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