Eingangsformel - Siebenundvierzigste Anrechnungsverordnung (47. AnrV)

V. v. 19.06.2015 BGBl. I S. 995 (Nr. 24); aufgehoben durch § 6 V. v. 20.06.2016 BGBl. I S. 1364
Geltung ab 01.07.2015; FNA: 830-2-9-47 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ § 1

Eingangsformel

Auf Grund des § 33 Absatz 6 in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes, von denen § 33 Absatz 6 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 35 Buchstabe b und § 41 Absatz 3 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 41 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) sowie § 51 Absatz 4 durch Artikel 1 Nummer 31 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBl. I S. 582) geändert worden sind, sowie unter Berücksichtigung der 21. KOV-Anpassungsverordnung 2015 vom 19. Juni 2015 (BGBl. I S. 993) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Inhaltsverzeichnis

→ § 1

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