§ 4 - Siebenundvierzigste Anrechnungsverordnung (47. AnrV)

V. v. 19.06.2015 BGBl. I S. 995 (Nr. 24); aufgehoben durch § 6 V. v. 20.06.2016 BGBl. I S. 1364
Geltung ab 01.07.2015; FNA: 830-2-9-47 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

§ 4

(1) Zur Feststellung des Ehegattenzuschlags oder von Kinderzuschlägen ist von der Stufenzahl, die für das tatsächliche Bruttoeinkommen angegeben ist, die Stufenzahl, von der an die entsprechende Ausgleichsrente nicht mehr zusteht, abzuziehen; das Ergebnis ist die zur Feststellung maßgebende Stufenzahl.

(2) Trifft ein Ehegattenzuschlag mit mindestens einem Kinderzuschlag zusammen, so ist zur Feststellung des Kinderzuschlags von dem nach Absatz 1 ermittelten anzurechnenden Einkommen ein Betrag in Höhe des Ehegattenzuschlags abzuziehen; das Ergebnis ist das anzurechnende Einkommen im Sinne des § 33b Absatz 5 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes.