Artikel 17 - GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211 (Nr. 30); Geltung ab 23.07.2015, abweichend siehe Artikel 20

24 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

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Artikel 17 Änderung der Schiedsstellenverordnung

Artikel 17 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 23. Juli 2015 SchStV § 6

Dem § 6 Absatz 3 der Schiedsstellenverordnung vom 29. September 1994 (BGBl. I S. 2784), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2262) geändert worden ist, angef Satz folgender wirdügt:

: „Bei Ablauf der Frist nach § 129 Absatz 4 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beginnt das Schiedsverfahren mit dem darauf folgenden Tag; Satz 2 gilt entsprechend."

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Zitierungen von Artikel 17 GKV-VSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17 GKV-VSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GKV-VSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2408

Artikel 1e EGKuaÄndG Änderung der Schiedsstellenverordnung

... 1 der Schiedsstellenverordnung vom 29. September 1994 (BGBl. I S. 2784), die zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 16. Juli 2015 (BGBl. I S. 1211) geändert worden ist, wird die Angabe ...

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