Artikel 302 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Geltung ab 08.09.2015, abweichend siehe Artikel 627

538 Änderungen

wird in 1113 Vorschriften zitiert

Artikel 301 ←

→ Artikel 303

Artikel 302 Änderung des Gesetzes über Meldungen der Unternehmen des deutschen Steinkohlenbergbaus

Artikel 302 ändert mWv. 8. September 2015 KohleMeldeG § 1

(750-14)

In § 1 Absatz 1 Satz 1 und 2, Absatz 2 und 3 des Gesetzes über Meldungen der Unternehmen des deutschen Steinkohlenbergbaus vom 19. Dezember 1977 (BGBl. I S. 2750, 2753), das zuletzt durch Artikel 158 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

Artikel 301 ←

Inhaltsverzeichnis

→ Artikel 303

10. ZustAnpV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11715/a194431.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen