Artikel 495 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Geltung ab 08.09.2015, abweichend siehe Artikel 627

538 Änderungen

wird in 1105 Vorschriften zitiert

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Artikel 495 Änderung der Verordnung über die Bildung eines Beirats für Tariffragen in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung

Artikel 495 wird in 1 Vorschrift zitiert

(925-1-2)

In § 1 Absatz 1 und 2, § 3 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 sowie § 5 Absatz 1, 2 und 4 der Verordnung über die Bildung eines Beirats für Tariffragen in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung vom 10. März 1966 (BAnz. Nr. 57 vom 23. März 1966), die zuletzt durch Artikel 486 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Technologie" durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 495 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 495 10. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594

Artikel 105 2. BRBG Aufhebung der Verordnung über die Bildung eines Beirats für Tariffragen in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung

... vom 10. März 1966 (BAnz. Nr. 57 vom 23. März 1966), die zuletzt durch Artikel 495 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11715/a194624.htm

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